Schulschließungen möglichst vermeiden – Dreyer stellt Herbststrategie vor

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Archivbild

MAINZ. „Die Landesregierung unternimmt alles, damit auf einen guten Sommer auch ein guter Herbst folgt“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Vorstellung der Herbststrategie der Landesregierung in Mainz. Mit Programmen für einen sicheren Schulstart, einer massiven Ausweitung der Impfkapazitäten und einer breit angelegten Informationskampagne gehe man in die kommenden Wochen. „Wir arbeiten dabei ganz eng mit unseren Kommunen dafür, dass es nicht wieder zum Lockdown und vor allem nicht zu Schulschließungen kommt“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Vorstellung der Herbststrategie.

Die Ministerpräsidentin betonte, es sei nun ein Wendepunkt in der Pandemiebekämpfung erreicht, da ab August endlich genügend Impfstoff zur Verfügung stehe. Nun solle auch jeder von dem Impfangebot Gebrauch machen: „Ich appelliere an alle, die sich impfen lassen können: Tun Sie‘s auch für die Kinder und für alle, die sich nicht impfen lassen können“, so Dreyer weiter. Kinder und Jugendliche hätten auf vieles verzichtet, um ältere und erkrankte Menschen zu schützen. Die Informationsoffensive des Landes werde zudem ausgebaut, auch mit einer Radiokampagne auf Türkisch. „Zudem stellt die Landesregierung auf www.corona.rlp.de unter ‚Information in your language‘ wichtige Informationen in verschiedenen Sprachen bereit“, fügte die Ministerpräsidentin hinzu.

Trotz steigender Impfquote bleibe die Inzidenz ein wichtiger Warnfaktor, jedoch wolle man „jetzt die Situation in den Krankenhäusern stärker einbeziehen“, erklärte Dreyer.

Bildungsministerin Stefanie Hubig sagte, die Schulträger erhielten im Rahmen eines Förderprogramms weitere 12 Millionen Euro, um die Raumlufthygiene zu verbessern. Gedacht ist hierbei u.a. an den Umbau von Fenstern oder die Anschaffung mobiler Luftreinigunsganlagen. Zudem verwies Hubig auf weitere Fördermöglichkeiten des Bundes.

Schülerinnen und Schüler mussten sich bislang zwei Mal pro Woche testen lassen, um am Präsenzunterricht teilnehmen zu können. Diese Testungen werden im Rahmen von zwei Präventionswochen bis zum 10. September fortgeführt. Danach greift grundsätzlich ein anlassbezogenes Testkonzept, das vorsieht, bei konkret auftretenden Infektionen zu testen. Nach den Ferien kann in den ersten beiden Präventionswochen neben den Tests in Abhängigkeit von den dann geltenden Regelungen auch wieder eine Maskenpflicht am Platz gelten, um das Einschleppen von Corona durch Reiserückkehrer zu verhindern.

Lehrkräfte sowie Erzieher und Erzeherinnen konnten sich bereits im Frühjahr für eine Corona-Schutzimpfung registrieren lassen. Alle, die sich bis Ende des aktuellen Schuljahrs für eine Impfung registriert haben, sollen bis zum Schuljahresstart 2021/2022 vollständig geimpft sein.

Die rheinland-pfälzischen Hochschulen bereiten für das kommende Wintersemester wieder mehr Lehrformate in Präsenz vor. Gemeinsam mit dem Wissenschaftsministerium haben die Hochschulen Grundlagen für eine Öffnung der Bildungseinrichtungen vereinbart. Ausgangspunkt hierfür wird die 3-G-Regel sein, so dass für Geimpfte, Genesene und Getestete Präsenzveranstaltungen wieder möglich sein werden. Die Impfkampagne für junge Erwachsene und Studierende, die an sechs Hochschulstandorten durchgeführt wird, unterstützt dieses Vorhaben, so Wissenschafts- und Gesundheitsminister Clemens Hoch.

Der Gesundheitsminister fügte hinzu, dass die Impfkampagne weiter gut voranschreite und der Wartepool, in dem sich gegenwärtig rund 8.000 Menschen befinden, sich bis Ende Juli leeren werde. Um sich den neuen Gegebenheiten anzupassen und die Schutzimpfungen weiter voranzutreiben, passe Rheinland-Pfalz die Impfstrategie an. So sollen die Impfzentren zum 30.9. schließen. Zuvor sollen aber über die Zentren ab dem 1.8. Impfungen ohne Voranmeldung ermöglicht werden. Darüber hinaus wird bereits ab dem 14. Juli ein Ampel-System und die freie Wahl des Impfzentrums eingeführt, um allen Impfwilligen den Status ihres nächstgelegenen Impfzentrums anzuzeigen und ein flexibles Impfangebot machen zu können. Neben der Impfung über die niedergelassenen Ärzte solle in Zukunft verstärkt mit „aufsuchenden und niedrigschwelligen Angeboten“, z.B. durch mobile Impfteams, gearbeitet werden, so der Minister.

Auffrischungsimpfungen seien in diesem Jahr nach gegenwärtigem Kenntnisstand allenfalls für vulnerable Gruppen, wie Menschen in Alten- und Pflegeheimen oder für Personen über 80 Jahren notwendig. Grundsätzlich sei durch die Zulassung eines ersten Impfstoffs das Impfen von Kindern und Jugendlichen möglich. Die Ständige Impfkommission empfiehlt dies für 12- bis 17-Jährige mit besonderem Risiko. Darüber hinaus ist ein Impfen auf persönlichen Wunsch möglich, jedoch ist hier ein ärztliches Beratungsgespräch notwendig.

Sollten impfwillige Kinder und Jugendliche beziehungsweise deren Erziehungsberechtigte nicht innerhalb von zwei Wochen einen Impftermin in einer Kinderarztpraxis ihres Vertrauens bekommen können, wird die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz ab Montag, 19. Juli 2021, versuchen, bei der Terminvermittlung über ihren Patientenservice 116117 behilflich zu sein.

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