MAINZ. Überraschung im neuen Kabinett von Gordon Schnieder: Die bayerische CSU-Landtagsabgeordnete Ute Eiling-Hütig soll Bildungsministerin in Rheinland-Pfalz werden. Die CDU zieht – wie die SPD – mit zwei Frauen und drei Männern im Ministerrang in die neue Landesregierung ein.
CDU stellt Ministerteam für Rheinland-Pfalz vor
In Rheinland-Pfalz nimmt die neue Landesregierung weiter Gestalt an. Der designierte Ministerpräsident Gordon Schnieder setzt für das Unions-Team auf eine Mischung aus Landespolitik, kommunaler Erfahrung, Europa-Kompetenz – und einer überraschenden Personalie aus Bayern.
Zum CDU-geführten Ministerteam gehören eine CSU-Bildungspolitikerin, eine EU-Parlamentarierin, zwei rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete und ein Landrat.
Für besonderes Aufsehen sorgt die Berufung der bayerischen CSU-Landtagsabgeordneten Ute Eiling-Hütig als künftige Bildungsministerin in Rheinland-Pfalz.
Überraschung im Bildungsministerium: Ute Eiling-Hütig kommt aus Bayern
Die 58-jährige Ute Eiling-Hütig sitzt seit 2013 für die CSU im Bayerischen Landtag. Aktuell ist sie Landesvorsitzende des Arbeitskreises Schule, Bildung und Sport der CSU sowie Vorsitzende des Bildungsausschusses im Landtag.
Ihre Berufung nach Rheinland-Pfalz wurde sowohl in der CSU als auch in Mainz mit einiger Überraschung aufgenommen. Zwar gilt Eiling-Hütig qua Amt als Bildungsexpertin ihrer Partei. Bei Kabinettsbesetzungen in Bayern hatte ihr Name in den vergangenen Jahren jedoch keine größere Rolle gespielt.
Die promovierte Althistorikerin wurde in Nordrhein-Westfalen geboren und lebt heute im Landkreis Starnberg. Neben ihrer parlamentarischen Arbeit ist sie unter anderem Präsidentin des Bayerischen Volkshochschulverbandes und Vorsitzende des Bayerischen Bibliotheksverbandes.
CDU setzt sich beim Bildungsressort durch
Das Bildungsministerium war eines der besonders umkämpften Ressorts. Die SPD hätte das Ministerium gerne behalten. In den Koalitionsverhandlungen setzte sich jedoch die CDU durch.
Bildungspolitik war einer der Schwerpunkte der CDU im Wahlkampf. Schnieder hatte im Wahlkampf auf ein Schattenkabinett verzichtet. Die Besetzung des Bildungsministeriums stellte sich dem Vernehmen nach jedoch als nicht einfach heraus.
Marcus Klein wird Chef der Staatskanzlei
Der bisherige parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion in Mainz, Marcus Klein, wird Chef der Staatskanzlei im Ministerrang.
Der 49-Jährige gilt als Vertrauter von Gordon Schnieder und übernimmt damit eine zentrale Rolle im neuen Regierungsapparat.
Helmut Martin übernimmt Justiz und Verbraucherschutz
Der Jurist und CDU-Landtagsabgeordnete Helmut Martin soll künftig das Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz führen.
Der 62-Jährige zählt ebenfalls zu den vertrauten Kräften Schnieders innerhalb der Union.
Achim Schwickert wird Innenminister
Mit Achim Schwickert holt Schnieder einen erfahrenen Kommunalpolitiker ins Kabinett. Der Landrat des Westerwaldkreises und Vorsitzende des Landkreistages übernimmt das Innenministerium.
Das Ressort wird künftig um die Bereiche Integration und Verkehr erweitert.
Christine Schneider übernimmt Umwelt, Landwirtschaft, Weinbau und Forsten
Die EU-Parlamentarierin Christine Schneider wird Ministerin für das neu konzipierte Ressort Umwelt, Landwirtschaft, Weinbau und Forsten.
Die 53-jährige Pfälzerin gilt als erfahrene Fachpolitikerin und war lange auch Landtagsabgeordnete in Rheinland-Pfalz.
Schnieder soll am Montag Ministerpräsident werden
Die SPD hatte ihre fünf Ministerinnen und Minister sowie sieben Staatssekretäre bereits am Tag zuvor vorgestellt. Am kommenden Montag soll Gordon Schnieder zum Ministerpräsidenten der ersten großen Koalition in Rheinland-Pfalz gewählt werden.
Dabei kann er auf eine gute Zweidrittelmehrheit von CDU und SPD setzen. Im Anschluss soll das neue Kabinett vereidigt werden.