KOBLENZ. Eine Lautsprecherdurchsage der Polizei bei einem sogenannten Spaziergang gegen Corona-Maßnahmen in Koblenz hat für Wirbel gesorgt.
Am Ende der Demonstration am Montagabend mit rund 1200 Teilnehmern hieß es in der Durchsage laut einem Video, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt: „Wir, die Polizei, bedanken uns für den kooperativen und friedlichen Ihrerseits gezeigten Protest und die Teilnahme an diesem Spaziergang. Wir wünschen Ihnen einen schönen Weg nach Hause.“ Ein Polizeisprecher bestätigte der dpa am Mittwoch diese Aussagen per Lautsprecherwagen.
Der Grünen-Fraktionsvize im rheinland-pfälzischen Landtag, Carl-Bernhard von Heusinger mit Wahlkreis in Koblenz, sagte dem SWR: „Gerade vor dem Hintergrund, dass es sich hier um eine unangemeldete Versammlung handelte, musste sich die Polizei zumindest neutral verhalten. Das ist hier offensichtlich nicht passiert.“ Der Koblenzer AfD-Politiker Joachim Paul, Mitglied des Bundesvorstandes seiner Partei, erklärte in einer Mitteilung mit Blick auf die Kundgebung: „Die AfD zeigt Verständnis für alle friedlichen Spaziergänger.“ Auch im Internet gab es viele Kommentare.
Die Polizei Koblenz teilte daraufhin auf Twitter mit: „Die Kritik an unseren Lautsprecherdurchsagen am 27.12. in #Koblenz, die viele Menschen irritiert haben, nehmen wir sehr ernst. Wir bemühen uns, künftig eine unmissverständliche Sprache zu wählen. Klar ist: Die Polizei hält sich an das Gebot der Neutralität.“
Die Kritik an unseren Lautsprecherdurchsagen am 27.12. in #Koblenz, die viele Menschen irritiert haben, nehmen wir sehr ernst. Wir bemühen uns, künftig eine unmissverständliche Sprache zu wählen. Klar ist: die Polizei hält sich an das Gebot der Neutralität.
— Polizei Koblenz (@Polizei_KO) December 29, 2021
Ein Polizeisprecher teilte der dpa mit, laut Rechtsprechung rechtfertige das Fehlen einer Anmeldung für eine Demo nicht deren Auflösung, wenn sie friedlich verlaufe. „Dementsprechend wurde auch eine Gegendemonstration, welche ebenfalls nicht angemeldet war, nicht aufgelöst.“ Mit dem Lautsprecherwagen suchte die Polizei dem Sprecher zufolge mangels eines benannten Versammlungsleiters den direkten Kontakt zu den Demonstranten: „Dies hat maßgeblich zu dem störungsfreien und friedlichen Verlauf beigetragen.“ Dafür habe sich die Polizei abschließend bedankt: „Wie Sie sicherlich wissen, ging es bei den vorherigen Versammlungslagen nicht immer friedlich zu.“
Das glaube ich jetzt nicht… Eine friedliche Demo, die Polizei bedankt sich für die Vernunft der Teilnehmer und irgendwelche Idioten kritisieren den Ablauf? Das nenne ich gelebtes, grundgesetztreues Aufbegehren, wie die Verfassung es vorsieht, ohne Grenzsituationen. Was wollen die Kritiker? Brennende Innenstädte, eingeschlagene Scheiben? Oder gehen denen bei friedlichen Demos die Argumente aus?
War klar, Grüne, hätte die Polizei die gleiche Durchsage bei f4f gemacht, hätten sich die Grünen des Lobes bei Twitter überschlagen.
jaja , die Grünen……sollen sich schon mal auf ein einmaliges Mitregieren einstellen.Einfach weg mit denen angeblichen Weltverbesserer und Zeigefingerpolitikern
Das ist der Deutsche Michel!