Umweltinformationen aus Rheinland-Pfalz ab 2021 online

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MAINZ. Trinkwasserqualität, Klimadaten, Informationen über gefährdete Tier- und Pflanzenarten: Sogenannte Umweltinformationen über Rheinland-Pfalz sollen ab dem 1. Januar 2021 online für alle aufrufbar sein.

Die Datenschutzbehörde des Landes hat nun Handlungsempfehlungen zu den Veröffentlichungspflichten staatlicher Stellen veröffentlicht. Wie der Landesdatenschutzbeauftragte Dieter Kugelmann am Montag sagte, sind Behörden, Gemeinden und Gemeindeverbände angehalten, mit den Vorbereitungen zu beginnen. Es gehe etwa darum, welche Daten und Informationen hochzuladen seien und in welcher Form sie aufbereitet werden sollten.

Kugelmann wies darauf hin, dass die staatlichen Stellen dazu verpflichtet seien, Informationen proaktiv zu veröffentlichen, also auch ohne dass Bürger einen Antrag auf Zugang gestellt hätten. Dazu gehören Berichte, Rechtsgutachten oder Rechtsvorschriften zu verschiedenen Umweltaspekten. Ab dem kommenden Jahr sollen die Daten gemäß des Landestransparenzgesetzes auf der «Transparenzplattform» zur Verfügung gestellt werden.

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