MAINZ – Im Rahmen eines landesweiten Aktionstags haben sich in Mainz rund 550 Menschen zusammengefunden, um gegen Rechtsextremismus in den Parlamenten Haltung zu zeigen.
Unter dem Motto «Keine Nazis in die Parlamente» zogen am Samstag rund 250 Protestierende durch die Mainzer Neustadt, bis in das Bleichviertel und schließlich in den Kaiserpark. Rund 550 Menschen versammelten sich dann im Anschluss vor dem Stadthaus im Kaiserpark mit der Forderung «Die Landesregierung soll die Prüfung aller rechtsextremen Parteien durch das BVerfG unterstützen» – so auch der Titel der Veranstaltung.
AfD im Fokus
«Wer AfD wählt, wählt Nazis!», heißt es auf der Website des Bündnisses «Aufstehen gegen Rassismus!», das zu dem Aktionstag aufgerufen hatte. Vor den Landtagswahlen am 22. März sei die AfD im Umfragehoch. 80 Jahre nach der Befreiung vom Nationalsozialismus habe somit eine Partei die Chance auf parlamentarische Machtbeteiligung, «die die Verteidigung von Grundwerten für „demokratisches Geschwätz“ hält und die Gesellschaft nach autoritären Vorbildern umbauen will.» «Nie wieder» sei somit jetzt.
Laut Polizei verliefen die Demonstrationen friedlich. Auch die Landesverbände der Gewerkschaften DGB, GEW und ver.di hatten den Aktionstag unterstützt und zur Teilnahme aufgerufen.
Wenn man das Schild sieht kann man sich schon vorstellen um welche Art von Demonstranten es sich handelt.
Es ist sehr an der Zeit, dass das BVerfG mit dem ganzen linken Treiben aufräumt.
Und es ist genauso aufschlussreich, wer sich hier wie positioniert.
Wer sich hier gegen das sog. „linke Treiben“ stellt und Demonstranten gegen Rechtsextremismus verurteilt, sollte sich demnach sehr deutlich im Klaren sein, dass er für Rechtsextremismus einsteht.
Was das charakterlich aussagt, ist ebenso klar.
Herrlich, diese Pappschildchen-Fraktion. Da wird sich die eine oder andere „Oma gegen rechts“ angesprochen fühlen und ihr, mit dummen Sprüchen beschriftetes Pappschildchen, hochhalten. Und woher soll meine Oma die Risiken und Nebenwirkungen der AfD kennen, wenn sie nicht in der Partei war oder engen Kontakt dazu hatte. Außerdem ist meine Oma schon lange tot.
Aufschlussreich ist eigentlich nur Ihr einfaches Weltbild: Wer nicht für mich ist, ist gegen mich!
Das erinnert doch sehr stark an Trump, der auch sich und seine Befindlichkeiten zum Maßstab für alle anderen macht. Ich als BSW-Wähler teile die meisten Positionen der AfD nicht, bis auf die Frage der Sanktionen gegen Russland, die eigentlich nur uns kleinen Leuten schaden. Dennoch bin ich der Meinung, dass auch die AfD und ihre Anhänger das Recht der freien Meinungsäußerung haben. Insofern sind nicht die AfD-Anhänger eine Gefahr für die Demokratie sondern Leute wie Sie, die nur die eigene Meinung wollen gelten lassen und nur das für demokratisch halten, was sie selbst denken. Es ist leicht, auf der Welle der moralischen Empörung mitzuschwimmen, zumal wenn diese dann auch noch von Regierungsparteien gefördert wird. Dass rechte Kräfte solchen Zuwachs haben, liegt doch nur daran, dass die Regierungsparteien und ihre Verbündeten keine überzeugenden Ansichten mehr vortragen können. Wer nicht argumentieren kann, dem hilft Moralisieren auch nicht weiter. Das sieht man ja bei Ihnen.