VG Schweich: Nach Umzugswagen-Eklat – So reagiert und rechtfertigt sich die Bürgermeisterin

SCHWEICH. Wie lokalo.de bereits berichtete, kam es vor dem Karnevalsumzug in Leiwen zu einer Stillegung eines Umzugswagens durch einen Mitarbeiter der Verbandsgemeinde Schweich. Insbesondere das Verhalten des Mitarbeiters vor Ort sorgte bei der Gruppe für wenig Verständnis.

Nun hat die Verbandsbürgermeisterin, Christiane Horsch, zu den Vorfällen Stellung bezogen. Die Mitteilung im Wortlaut:

„Bereits seit einiger Zeit besteht eine intensive vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen der Ordnungsverwaltung der Verbandsgemeinde Schweich und den Karnevalsvereinen und Verantwortlichen von Veranstaltungen. Im Vorfeld wurden eine Informationsveranstaltung abgehalten und vor den Kappensitzungen und Umzügen auch schriftliche Informationen und Merkblätter zu Sicherheitsbestimmungen ausgetauscht um einen sicheren Ablauf der Veranstaltungen gewährleisten zu können.

Zur Unterstützung der Veranstaltung des Karnevalsumzugs am 11.02.23 in Leiwen war die Ordnungsverwaltung zur Prüfung der Fahrzeuge vor Ort. Es handelte sich um rund 12 Fahrzeuge. Die Wagenbauer aus Bernkastel legten im zweiten Anlauf ein Gutachten einer Prüforganisation vor, in dem keine Angaben zur (maximalen) Anzahl von mitfahrenden Personen auf den einzelnen Ebenen enthalten waren. Der Wagen war so konstruiert dass Aufbauten auf einem Zweiachs-Anhänger mit aufklappbaren Brüstungen mit einer Gesamthöhe von 5,5 m vorhanden waren. Ein Telefonat unseres Mitarbeiters zu diesem Zeitpunkt mit dem Ersteller des Gutachtens führte nicht dazu, dass der Prüfer eine Bestätigung über das Mitfahren von den gewünschten ca. 35 Personen abgab. Da entsprechende schriftliche Unterlagen zu diesem Umstand nicht vorlagen musste die Ordnungsverwaltung ad hoc eine Gefahreneinschätzung vornehmen. Dies auch in kurzer Zeit damit der Umzug pünktlich beginnen konnte.

In einem Merkblatt der Landesregierung (das den Veranstaltern von uns im Rahmen der oben beschriebenen Informationen zur Verfügung gestellt wurde) darf die Gesamthöhe der Wagen maximal 4 m betragen, so auch §22 StVO. Daher entschied man sich zugunsten der Sicherheit und Gesundheit der Mitfahrenden auf dem Wagen und auch der Zuschauer, dass in dieser enormen Höhe 35 Personen zu viel sind. Bei den teilweise engen Kurven des Zugweges war nach Einschätzung der Mitarbeiter vor Ort die Kippgefahr einfach zu hoch und es waren Gefährdungen für die Wagenbesatzung und Zuschauer zu befürchten. Ein angebotener Kompromiss, dass die Wagenbesatzung auf der darunter liegenden Ebene am Umzug teilnimmt, kam nicht zum Tragen.

Wir bedauern die Unannehmlichkeiten, die unsere Einschätzung verursacht hat. Es liegt uns fern, Karnevalsteilnehmer zu gängeln und mit zu hohen Auflagen zu beschweren. Vor einigen Jahren ist in unserem Bereich nach einem Umzug ein schwerer Unfall mit einem ähnlich hohen Fahrzeug passiert. Daraus versteht sich die Sorge und hohe Motivation der Mitarbeitenden für die Sicherheit aller Teilnehmenden. Auch uns ist daran gelegen, dass eine fröhliche und sorgenfreie Karnevalszeit gefeiert werden kann.

Darüber hinaus ist uns an einer einheitlichen Handhabung in der Region im Sinne der Veranstalter und Teilnehmer von Karnevalsumzügen gelegen. Wir möchten uns auch noch mit der Prüforganisation abstimmen. Dazu haben wir dort um Auskunft gebeten, wie viele Personen auf der obersten Ebene mitfahren dürfen.“

(Quelle: Pressestatement VG Schweich)