Trier: Dynamik wahrnehmen und Ruhe bewahren – General Jens Arlt zu „Macht und Sicherheit“

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Brigadegeneral Jens Arlt im Trierer Dom. Foto: Alexander Scheidweiler

TRIER. Zum Abschluss der Vortragsreihe DomWort sprach Brigadegeneral Jens Arlt zum Thema „Macht und Sicherheit“ im Trierer Dom. Er betonte die Komplexität, Dynamik und Dialektik des Themas und riet dazu, gerade in der gegenwärtigen Situation die Ruhe zu bewahren.

Von Alexander Scheidweiler

Nach dem Vortrag der Verfassungsrichterin Christine Langenfeld zum Thema „Macht des Staates“, demjenigen des soeben aus dem Amt geschiedenen ZDF-Intendanten Thomas Bellut zum Thema „Macht der Medien“ und dem Vortrag des Olympioniken Richard Schmidt zur „Macht des Sports“ bildete der Vortrag von Brigadegeneral Jens Arlt, Kommandeur der Luftlandebrigade 1 in Saarlouis, zum Thema „Macht und Sicherheit“ am gestrigen Abend den Abschluss der Veranstaltungsreihe DomWort im Trierer Dom. Ein Thema, das durch den Krieg in der Ukraine eine „grausame Realität und Aktualität“ gewonnen habe, so Weihbischof Franz-Josef Gebert, Mitorganisator der Reihe, in seinen einleitenden Worten. Man denke an diesem Abend ganz besonders „an die, die unter den kriegerischen Handlungen leiden“, so der Weihbischof. Bei der Planung des Vortrages, so Gebert weiter, habe man eigentlich den Krieg in Afghanistan im Blick gehabt. General Arlt, der im August 2021 die Evakuierungsoperation der Bundeswehr aus Kabul und Taschkent befehligte und dafür mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet wurde, war vor diesem Hintergrund ein besonders kompetenter Referent.

Arlt betonte zu Beginn seiner Ausführungen, dass es eine ganz besondere Ehre für ihn sei, im Dom zu sprechen: „Es ist ungewöhnlich, dass ein Soldat in einer Kirche spricht“. Er hob die Komplexität des Themas Sicherheit hervor, das nicht nur militärisch verstanden werden dürfe und im Spannungsverhältnis von Macht und Ohnmacht, Sicherheit und Unsicherheit, subjektivem Sicherheitsbedürfnis und objektiven Gegebenheiten gesehen werden müsse.

Der General bei seinem Vortrag. Foto: Alexander Scheidweiler

Die Frage der Sicherheit ist omnipräsent, was sich schon rein sprachlich an zahllosen Begriffen festmachen lässt, die auf unterschiedliche Weise auf das Konzept der Sicherheit Bezug nehmen: vom „Sicherheitsgurt“ im Auto über den „Sicherheitsverschluss“ an einer Trinkflasche zur „Reaktorsicherheit“ und dem „Bundessicherheitsrat“, der Waffenexporte genehmigen muss, bis zur „IT-Sicherheit“ belegt ein reiches Wortfeld die alle Lebensbereiche durchziehende Bedeutung des Themas. Sicherheit umfasst viele Komponenten, eine mögliche Definition wäre die „Abwesenheit existentieller Bedrohungen“. Sicherheit ist dabei nicht statisch, da auch die Bedrohungen nicht statisch sind: Klimawandel, Pandemien, Terrorismus und Gefährdung von Handelswegen sind einige Beispiele für Bedrohungen der Sicherheit, die nicht bzw. nicht im engeren Sinne militärischer Natur sind.

Generell sei das sicherheitspolitische Umfeld von einer gewachsenen Dynamik gekennzeichnet, so Arlt. Dabei verschwimmt zusehends auch die früher eindeutig erscheinende Trennung von innerer und äußerer Sicherheit, während der Fokus staatlichen Handelns in diesem Kontext sich gleichzeitig von der Abwehr zur Vorsorge verschiebe. Insbesondere im Bereich der Cybersicherheit verzahnten sich innere und äußere Sicherheit immer mehr. Die Gewährleistung der Sicherheit könne keine rein militärische Aufgabe sein, führte Arlt aus. Das Militär sei nur eine Komponente einer gesamtstaatlichen Sicherheitsarchitektur: „Militär kann nicht alles lösen und ist auch nicht für die gesamte Sicherheit Garant.“. Vielmehr müsse man sich bewusst machen, „dass das Miteinander aller zur Sicherheit aller beiträgt.“ Jeder könne also einen Betrag leisten.

Eine hohe Sensibilität ist dabei deshalb erforderlich, weil objektive staatliche Maßnahmen bei Menschen gänzlich unterschiedliche Reaktionen hinsichtlich ihres subjektiven Sicherheitsempfindens auslösen können. Arlt verwies u.a. darauf, dass die Präsenz Bewaffneter vor Botschaftsgebäuden im Nachgang der Terroranschläge vom 11. September 2001 bei machen das Sicherheitsgefühl erhöhten, bei anderen aber das genaue Gegenteil der Fall war. Auch den Medien komme beim Thema Sicherheit eine Verantwortung zu, da die Tendenz besteht, über kurzfristige negative Entwicklungen eher zu berichten als über positive, aber langfristige Entwicklungen.

Was das Militär im engeren Sinne betrifft, so betonte Arlt die Verankerung der Bundeswehr in der verfassungsmäßigen Ordnung: Artikel 87a des Grundgesetzes mache klar, dass die Bundeswehr der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zu dienen habe. „Die Streitkräfte sind kein Selbstzweck“, sagte Arlt. Dies sei auch für ihn persönlich von herausragender Bedeutung: „Ich selber habe dazu meinen Eid geleistet. Ich stehe dafür unmissverständlich und mit meinem Leben ein“, so der General. Auch die Amtshilfe der Bundeswehr ist grundgesetzlich geregelt, im Artikel 35. Gerade hier war die Bundeswehr in der jüngeren Vergangenheit „immens gefordert“, namentlich im Rahmen der Pandemiebekämpfung, bei der Flut im Ahrtal oder selbst bei der Beseitigung durch den Klimawandel abgestorbener Fichten: „Wir waren im Kampf gegen den Borkenkäfer im Einsatz.“

Zugleich bewirkte die russische Annexion der Krim im Jahre 2014 aber auch eine Rückbesinnung auf militärische Kernaufgaben: „Landes- und Bündnisverteidigung“ stünden inzwischen wieder „viel mehr im Fokus“, erklärte Arlt. Die Bundeswehr sei im Baltikum und in der Schwarzmeerregion präsent. Sicherheit erfordere generell einen multilateralen Denkansatz, bei dem die Erwartungshaltungen anderer Nationen mitberücksichtigen werden müssen.

Zusammenfassend betonte Arlt nochmals die Dynamik der Entwicklung und die Dialektik von Sicherheit und Unsicherheit: Stetige Veränderung sei nötig, um Sicherheit zu gewährleisten, obwohl gerade die Veränderung auch ein Gefühl der Unsicherheit erzeugen kann. Sicherheit und Unsicherheit seien stets zusammen zu denken. Es werde stets ein Restrisiko bleiben, mit dem es umzugehen gelte. Mit Blick auf die gegenwärtige Lage gab Arlt seinen Zuhörern den abschließenden Rat: „Bleiben Sie ruhig, gewinnen Sie etwas Abstand, bewahren Sie die Ruhe.”

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