Keine Weihnachtsamnestie für Strafgefangene an der Saar

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Ein gebastelter Weihnachtsmann klebt hinter einem Gitter in einer Justizvollzugsanstalt an einer Fensterscheibe. Foto: picture alliance / Frank Rumpenhorst/dpa/Symbolbild

SAARBRÜCKEN. Im Saarland werden in diesem Jahr keine Strafgefangenen im Zuge der Weihnachtsamnestie früher entlassen. Die Voraussetzungen für Begnadigungen – sogenannte Gnadenerweise – hätten bei keinem Gefangenen vorgelegen, teilte das Justizministerium in Saarbrücken der Deutschen Presse-Agentur mit. Daher sei kein Verfahren zur Weihnachtsamnestie auf den Weg gebracht worden.

Im Jahr 2020 wurden drei Strafgefangenen Amnestie gewährt. Im Vorjahr gab es acht Bewilligungen. Bei den betroffenen Personen lag das Strafmaß in allen Fällen unter fünf Jahren. Zudem war eine günstige Sozialprognose gegeben. Meist handelt es sich um Tage, die Häftlinge vorzeitig entlassen werden – nicht aber um Monate.

2017 habe es bei den Anforderungen für eine Amnestie Verschärfungen gegeben, sagte der Ministeriumssprecher. So sei eine frühere Entlassung aus dem Justizvollzug in der Regel ausgeschlossen, wenn der Gefangene wegen Drogenhandels, grober Gewalt oder anderer schwerwiegender Delikte verurteilt wurde. (dpa)

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