Kandidatin aus Schweich: Barley soll SPD in Europawahl führen

SCHWEICH. Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley, soll die SPD als Spitzenkandidatin in die Europawahl 2024 führen.

Die 54-Jährige aus Schweich wurde am Montag einstimmig vom Parteipräsidium nominiert. „Du bist eine überzeugte Europäerin, eine leidenschaftliche Europäerin“, sagte Parteichef Lars Klingbeil in Berlin über die Spitzenfrau der SPD in Brüssel. Barley solle erneut das Gesicht der Partei bei der Europawahl werden.

Klingbeil betonte, die Europawahl werde eine Richtungsentscheidung. „Europa ist unter Druck geraten in den letzten Jahren“, sagte er. Es gebe Angriffe von Rechtspopulisten, Rechtsextremen und manchmal auch Konservativen auf die europäischen Werte. Barley selbst warnte vor einem Ruck nach rechts. Die politische Auseinandersetzung werde immer greller, Vernunft und Anstand spielten eine immer geringere Rolle. Europa aber brauche genau das Gegenteil. Die SPD stehe immer fest an der Seite der Demokratie, versicherte sie.

Kanzler Olaf Scholz betonte: „Europa ist wichtig für Frieden und Sicherheit.“ Deshalb sei es so zentral, dass man sich auf die europäischen Institutionen verlassen könne. Genau dafür stehe Barley. „Wir kämpfen um jede einzelne Stimme“, betonte Scholz.

15,8 Prozent bei der Europawahl 2019

Für die Juristin Barley ist es bereits die zweite Spitzenkandidatur, auch bei der Europawahl 2019 trat sie als deutsche Nummer eins für die SPD an. Damals erzielten die Sozialdemokraten mit 15,8 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis aller Zeiten.

In Brüssel und Straßburg agierte Barley in den vergangenen vier Jahren relativ geräuschlos. Als Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments ist sie automatisch Mitglied des Präsidiums, das über finanzielle, organisatorische und administrative Fragen entscheidet. Darüber hinaus kann sie von Parlamentspräsidentin Roberta Metsola beauftragt werden, das Parlament bei offiziellen Anlässen zu vertreten.

Politisch setzte sich die 54-Jährige in ihrer bisherigen Amtszeit unter anderem für ein entschlossenes Vorgehen gegen Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union ein. So fordert sie einen harten Kurs gegen den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban, dem etwa vorgeworfen wird, die Medienfreiheit in seinem Land einzuschränken.

Den CSU-Europapolitiker und Chef der christdemokratischen europäischen Parteienfamilie, Manfred Weber, kritisierte Barley zuletzt mehrfach für dessen Gesprächsbereitschaft mit rechten Politikern. Weber habe „ganz bewusst die Flanke nach rechts geöffnet und macht daraus auch kein Geheimnis“, sagte sie jüngst der „Augsburger Allgemeinen“. Der CSU-Politiker wolle nach der Europawahl mit Rechtspopulisten und denen noch weiter rechts zusammenarbeiten.