Dreyer will Ministerpräsidentin aller Rheinland-Pfälzer sein

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Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, freut sich nach ihrer Vereidigung. Foto: Arne Dedert/dpa POOL/dpa

MAINZ. Die SPD-Politikerin Malu Dreyer hat nach ihrer Wiederwahl angekündigt, Ministerpräsidentin für alle Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen sein zu wollen.

«Ob die Menschen uns gewählt haben, oder ob sie es nicht getan haben», sagte Dreyer am Dienstag in der Rheingoldhalle in Mainz. Sie war zuvor mit den Stimmen ihrer Koalition aus SPD, Grünen und FDP zum dritten Mal zur Ministerpräsidentin gewählt worden.

«Unsere Vision von Rheinland-Pfalz im Jahr 2030 ist die eines sozial gerechten, nachhaltigen und wirtschaftlich innovativen Landes», sagte Dreyer. «Ein Land, in dem die Bürger und Bürgerinnen zusammenhalten, in dem junge Menschen gerne Familien gründen und Ältere sich keine Sorgen um die nachfolgenden Generationen machen.»

«Ich will mit meinem Kabinett Rheinland-Pfalz fit machen für dieses dritte Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts, das ein Veränderungsjahrzehnt sein wird.» Dabei werde der Klimaschutz nach vorne gestellt. «Weil wir wissen, dass es eine lebenswerte Zukunft nur mit Klimaschutz gibt». Die neue Landesregierung werde auch weiter mit Entschiedenheit gegen Hass und Gewalt vorgehen.

Sie halte Gründlichkeit, breite Beteiligung und Konsensorientierung weiterhin für die Grundlagen erfolgreicher politischer Führung, sagte Dreyer. Sie freue sich auf die Zusammenarbeit mit dem Parlament in der 18. Legislaturperiode. «Lassen Sie uns zusammen für ein klimaneutrales, weltoffenes, solidarisches und wirtschaftlich erfolgreiches Rheinland-Pfalz arbeiten.»

Bei der Landtagswahl am 14. März war die SPD mit 35,7 Prozent erneut stärkste Kraft geworden. Die Grünen konnten als einzige der im Parlament vertretenen Parteien zulegen und lösten die FDP als zweitstärksten Partner in dem Dreierbündnis ab. Die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Christian Baldauf fuhr mit 27,7 Prozent ihr historisch schlechtestes Ergebnis im Land ein. Die AfD büßte prozentual noch mehr ein und landete nur noch bei 8,3 Prozent.

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