Bedrohung, Nötigung, tätliche Angriffe – immer mehr Gewalt gegen Rettungsdienste und Feuerwehr

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Die Gewalt gegen Einsatzkräfte von Rettungsdiensten und Feuerwehr hat in Rheinland-Pfalz in den vergangenen Jahren zugenommen. Wurden 2015 noch 77 Gewaltdelikte gegen Mitarbeiter der Rettungsdienste registriert, waren es 2019 bereits 117, wie aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der CDU-Landtagsfraktion hervorgeht. In den Jahren dazwischen lag die Zahl der gemeldeten Fälle bei 92, 95 und 103. Neuere Angaben lagen demnach nicht vor. In der Mehrzahl der Fälle handelte es sich dabei um tätliche Angriffe, Widerstand, Bedrohung und Nötigung.

Ähnlich verläuft die Entwicklung bei Gewaltdelikten gegen Feuerwehrleute mit einem Anstieg von 6 im Jahr 2015 auf 13 im Jahr 2019. Denselben Wert wie 2019 gab es auch 2017, dagegen lag die Zahl für 2016 und 2018 jeweils bei 7.

Bei Gewaltdelikten gegen Polizeibeamte ist den Angaben zufolge keine kontinuierliche Zunahme zu erkennen. Die Fallzahl hat sich hier auf einem weitaus höheren Niveau eingependelt. So wurden 2015 genau 1447 Fälle statistisch erfasst und im Jahr 2019 waren es 1582. Dieser Wert lag allerdings etwas niedriger als der in dem Jahr davor, in dem 1664 Gewaltdelikte gegen Polizisten erfasst wurden. Bei den Fällen im Jahr 2019 handelt es sich beim überwiegenden Teil der Delikte (1406) um Widerstand und tätlichen Angriff gegen Polizeibeamte.

86,3 Prozent der Tatverdächtigen bei Gewaltdelikten gegen Polizistinnen und Polizisten waren Männer, davon hatten 77,4 Prozent einen deutschen Pass. Bei den Tatverdächtigen im Zusammenhang mit Gewaltdelikten gegen Feuerwehrleute oder Einsatzkräfte von Rettungsdiensten liegen die Verhältnisse ähnlich.

Trotz des insgesamt hohen Ansehens und Vertrauens in der Bevölkerung sei bundesweit eine kontinuierlich hohe Zahl von Angriffen auf Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte zu verzeichnen, erklärte das Innenministerium. Auch gegenüber Hilfsorganisationen und Beschäftigten des öffentlichen Dienstes zeige sich teilweise «eine sinkende Hemmschwelle für Respektlosigkeit und Gewaltausübung», heißt es in der Antwort auf die Anfrage weiter. «Jede dieser Taten ist inakzeptabel.»

Die Landesregierung habe zahlreiche Schritte unternommen, um Polizeibeamte und Mitglieder von Hilfsorganisationen besser zu schützen, teilte das Innenministerium mit. So habe das Land in den vergangenen Jahren erheblich in die polizeiliche Schutzausstattung investiert und die Aus- und Fortbildung der Beamten in diesem Bereich verbessert. Das Personal des Rettungsdienstes werde bei landesweit einheitlichen Pflichtfortbildungen im Deeskalationstraining und in praktischer Selbstverteidigung geschult.

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