BERLIN/MAINZ. Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig wechselt ins Bundeskabinett. Die SPD-Politikerin übernimmt nach Angaben der Sozialdemokraten das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz. Die 56-Jährige ist seit 2016 Bildungsministerin in Rheinland-Pfalz.
In der Kultusministerkonferenz ist sie seit 2024 zudem Koordinatorin der SPD-geführten Länder. Auch die rheinland-pfälzische SPD-Politikerin Verena Hubertz aus Trier wird in der künftigen Bundesregierung von CDU, CSU und SPD vertreten sein. Die 37-jährige Bundestagsabgeordnete und bisherige Vize-Bundestagsfraktionschefin soll das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen übernehmen. Sie sitzt seit 2021 für die SPD im Bundestag.
Nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags von CDU, CSU und SPD soll am Dienstag Friedrich Merz (CDU) im Bundestag zum Bundeskanzler gewählt werden. Die Sozialdemokraten stellen in der neuen Bundesregierung neben sieben Bundesministern und Bundesministerinnen die zwei Staatsminister für Migration und Ostdeutschland.
Schweitzer und Bätzing-Lichtenthäler gratulieren
«Mit Stefanie Hubig und Verena Hubertz gehen zwei sehr erfahrene, kompetente und zupackende Rheinland-Pfälzerinnen nach Berlin», sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD). «Es ist großartig, dass die rheinland-pfälzische Sozialdemokratie so stark im neuen Bundeskabinett vertreten sein wird.»
«Gerade in diesen Zeiten braucht Deutschland einen Aufbruch und Menschen in der Politik, die anpacken, machen und Dinge nach vorne bringen», sagte SPD-Landeschefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. «Und dafür stehen Stefanie Hubig und Verena Hubertz ganz besonders.»
GEW stellt Forderungen für Nachfolge
Die Bildungsgewerkschaft GEW erklärte, Hubig habe viele Impulse gesetzt und wichtige Projekte wie das neue Kita-Zukunftsgesetz, die Verordnung für den inklusiven Unterricht an den Schulen und neue Richtlinien für den Schulbau angeschoben. Mit Blick auf die neue Besetzung des Bildungsministerpostens in Rheinland-Pfalz mahnte die GEW Kontinuität an, um die vielen wichtigen Projekte umzusetzen.
Karriere von Hubig startete im Bundesjustizministerium
Hubig wurde in Frankfurt geboren und studierte Jura in Regensburg. In Berlin kennt man die SPD-Politikerin vor allem aus ihrer Zeit im Bundesjustizministerium, wo sie im Jahr 2000 begann und dann zur Referatsleiterin aufstieg. 2008 ging sie nach Mainz: Erst in die Staatskanzlei, 2009 übernahm sie die Leitung der Abteilung Strafrecht im Justizministerium. Hubig wurde 2014 Staatssekretärin im Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz. Justizminister war damals ihr Parteikollege Heiko Maas. (Quelle: dpa)