TRIER. „Ein großer Kraftakt des Landes, der auch uns Trier spürbar und zur rechten Zeit zugute kommen wird“, so kommentiert der Trierer Landtagsabgeordnete die heutige Bekanntmachung des Gesetzentwurfs zum Kommunalen Finanzausgleich in Rheinland-Pfalz.
Das Land war gefordert, bis Ende 2022 einen neuen Kommunalen Finanzausgleich zu verabschieden. Mit dem heute vorgestellten Gesetzentwurf wird dies nach Ansicht von Teuber im parlamentarischen Verfahren auch gelingen.
„Wir Parlamentarier sind uns der großen Bedeutung der Unterstützung unserer Kommunen stets bewusst. Wie auch ich sind nahezu alle meiner Kolleginnen und Kollegen kommunalpolitisch in Verantwortung. Mit unserer SPD geführten Landesregierung konnten wir so in den letzten Jahren den Anteil von 2 Milliarden auf nun 3,7 Milliarden Euro erhöhen.
Für Trier bedeutete dies auch einen stetig kontinuierlich steigenden Anteil, für den ich mich als Trierer Landtagsabgeordneter auch nun weiter einsetze. Ich rechne bei dem Anstieg im Land für den Haushalt der Stadt Trier nun dauerhaft mit einem Plus eines zweistelligen Millionenbetrags durch den neuen Finanzausgleich.
Ich freue mich also als Abgeordneter auf den nun startenden Gesetzgebungsprozess und sehe für die künftigen städtischen Haushalte dank dieser dann wohl über 80% gestiegenen Mittel des Landes für unsere Stadt auch als Ratsmitglied ausgeglichene Haushalte endlich als erreichbar an,“ erläutert der SPD Politiker.
Teuber dankte abschließend den federführenden Ministerien für Finanzen wie auch für Innen/Kommunales sowie der Staatskanzlei und dem Trierer Oberbürgermeister als Finanzdezernenten: „Die herausragenden Aufgaben eines Oberzentrums wie Trier sind allen Verantwortlichen im Land bewusst, dies zeigt der heute vorgestellte Entwurf. Gleichzeitig ist deutlich, dass die Bedeutung starker Kommunen insgesamt ein weiterhin herausragendes Thema, dem sich das Land nun noch intensiver finanziell widmen wird. Dies lässt uns gerade in diesen schwierigen Zeiten auch den sozialen Zusammenhalt durch einen starken Staat vor Ort auch stabilisierend wirken und auf hohem Niveau entwickeln lassen.“
Wie kann sich Teuber als Landtags“Abgeordneter“ bezeichnen, da er nie gewählt wurde, sondern nun zum zweiten Mal von 3ers Gnaden als ihr Sprachrohr in den LT platziert würde. Von seinen zitierten Erfolgen sich sich nichts nachweisen.
„Malus“ (sic!) Bubi bekam halt von der Ziehmama, da selbst kinderlos, alles geschenkt, auch zweimal den MdL!
Und groß rumtönen, da hat er ja Vorbilder genug: den ungepflegten Elektriker, den grauen Gebräunten und die Mama aus der Pfalz, die angeblich „Triererin“ ist.
(Hallo mod, werde ich jetzt DAUERHAFT zensiert wie die ganze letzte Woche oder gibt’s mal Meinungsfreiheit bei lokalo?)
Oh, großer Dank an lokalo!
Noch mehr Geld vom Steuerzahler das vom Leibe fürs Theater, sprechende Mülleimer, Eisenstangen und Elektrobusse ausgegeben wird. Würden wir es auf einem Scheiterhaufen verbrennen hätten wir wenigstens ein schönes happening.
Wirft schon ein bezeichnendes Bild auf den Zustand unserer Gesellschaft wenn der authentischste Kandidat für die Trierer OB Wahl die Kandidatin einer Spasspartei ist und das, was die Gesellschaft am meisten bewegt, abendfüllende schwachsinnige Sendungen a la Günter Jauch sind. Da ist spätrömische Dekadenz nix dagegen.