Die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken (Grüne) hat ihren vorzeitigen Abschied aus dem Amt mit der Hoffnung auf Fortschritte im Arten- und Klimaschutz verbunden. Die Ministerin und Staatssekretär Thomas Griese nahmen am Montag ihre Urkunden zur Entlassung und zur Versetzung in den Ruhestand zum 31. Dezember entgegen, wie Umweltministerium und Staatskanzlei am Dienstag mitteilten.
«Der Schritt des vorzeitigen Rückzugs ist uns nicht leichtgefallen», erklärten Höfken und Griese in einer gemeinsamen Mitteilung. «Uns ist jedoch wichtig, dass sich das Umweltministerium wieder auf seine Fachthemen konzentrieren kann.» Zum 1. Januar übernimmt Familien- und Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) das Umweltministerium zusätzlich zu ihren bisherigen Aufgaben.
Die Grünen-Politiker standen im Mittelpunkt einer Affäre, die im September nach Bekanntwerden eines Urteils des Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Koblenz begonnen hatte. Die Richter gaben der Beschwerde einer Beamtin statt und bezeichneten die Beförderungspraxis im Umweltministerium als «grob rechtswidrig». Dabei ging es um den Verzicht auf Ausschreibungen und auf eine Beurteilung von Beamten bei Beförderungen. Am 25. November gaben Höfken und Griese bekannt, dass sie deswegen zum Jahresende aus dem Amt ausscheiden.
Als Schwerpunkte von neuneinhalb Jahren Arbeit nannten Höfken und Griese Energiewende und Klimaschutz sowie die Erhaltung bedrohter Tier- und Pflanzenarten. Bei der Stromerzeugung aus Sonnenenergie gebe es inzwischen einen deutlichen Zuwachs. Auch der Einsatz gegen das Artensterben zeige Ergebnisse: «Luchs, Lachs und Sumpfschildkröte finden in Rheinland-Pfalz wieder eine Heimat.»