++ Aktuell: Nach „Höfken-Rücktritt“ – Nachfolgerin im Umweltministerium steht fest ++

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Ulrike Höfken, Grüne Rheinland-Pfalz
Ulrike Höfken (Grüne), Umweltministerin von Rheinland-Pfalz. Foto: Andreas Arnold/dpa/Archivbild

In seiner heutigen Sitzung hat sich der Ministerrat mit den aufgrund des Rückzuges von Staatsministerin Ulrike Höfken und Staatssekretär Dr. Thomas Griese zum 31. Dezember 2020 erforderlichen Personalentscheidungen befasst.

Die Ministerpräsidentin bedankte sich bei Staatsministerin Höfken und Staatssekretär Dr. Griese für ihren Dienst für Rheinland-Pfalz und die Bürgerinnen und Bürger. „Seit 2011 haben sich Ulrike Höfken und Thomas Griese mit Leidenschaft und großem Sachverstand für Natur, Umwelt und Klimaschutz in Rheinland-Pfalz eingesetzt, sei es bei der Gründung des Nationalparks Hunsrück-Hochwald oder beim Kampf gegen den Klimawandel. Ich wünsche beiden für ihren weiteren Lebensweg alles erdenklich Gute“, so die Ministerpräsidentin.

Der Ministerrat hat Staatsministerin Anne Spiegel zusätzlich zu ihren Aufgaben als Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz mit Wirkung vom 1. Januar 2021 die Ressortaufgaben des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten zugewiesen.

Darüber hinaus hat die Ministerpräsidentin den Ministerrat darüber in Kenntnis gesetzt, dass sie beabsichtigt, den Präsidenten der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord, Dr. Ulrich Kleemann, mit Wirkung vom 1. Januar 2021 zum Staatssekretär zu ernennen und ihn mit den Aufgaben des Staatssekretärs im Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten zu betrauen. „Ich freue mich, dass wir mit Staatsministerin Anne Spiegel und Dr. Ulrich Kleemann eine sehr gute Lösung bis zum Ende der Legislaturperiode gefunden habe. Ich danke beiden für die Bereitschaft, diese Aufgabe zu übernehmen.“

Nachfolger von Dr. Kleemann als Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord soll Staatssekretär a. D. Uwe Hüser werden. Über seine beabsichtigte Ernennung mit Wirkung vom 1. Januar 2021 informierte Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Ministerrat ebenfalls in der heutigen Sitzung.

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