Rheinland-Pfalz Landtag berät heute über den Einsatz von „Tasern“ bei Polizisten

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Symbolbild von einem entzündeten Taser.
Ein entzündeter Taser (Symbolbild)

MAINZ. Im Landtag von Rheinland-Pfalz gibt es heute am Donnerstag, 01.09. eine „Große Anhörung“ über den Einsatz von Elektro-Schock-Waffen und Elektro-Impuls-Waffen bei den Einsatzkräften der Polizei auf Streife in RLP.

Bei diese Anhörung werden unter anderem Vertreter der Polizeigewerkschaften und der Menschenrechtsorganisation Amnesty International zugegen sein.

Auch die Herstellerfirma „Taser“ schickte vorab eine Stellungnahme – denn die Geräte dieses Unternehmens werden umgangssprachlich meist auch als „Taser“ bezeichnet.

Bisher werden solche Waffen, bei denen kleine Pfeile mit Elektroden abgeschossen werden, nur von Spezialkräften der rheinland-pfälzischen Polizei und der SOKO’s verwendet.

Einen Anstieg der Übergriffe auf Polizeibeamte im Streifendienst nahm die CDU-Fraktion jetzt jüngst zum Anlass für ihren Vorstoß, den Einsatz solcher Distanzwaffen auch für Streifenpolizisten zu prüfen.

Ziel sei es, die Lücke zwischen dem Einsatz von Pfefferspray und der Schusswaffe sinnvoll zu schließen.

„Man muss sehr vorurteilsfrei mit einer gründlichen Recherche an diese Frage herangehen“, sagte Innenminister Roger Lewentz (SPD) im Landtagsplenum vor der Sommerpause.

Eine generelle Ausstattung der Streifenpolizisten, quasi als normales Dienst-Zubehör auf Streife, strebe aber auch keiner an. Vielmehr sei die Einführung als „mögliche Option“ beim Streifeneinsatz geplant.

Die Taser-Waffen sind allerdings vor allem durch negative Vorkommnisse, bei denen Menschen bei ihrem Einsatz in der Vergangenheit zu Tode kamen, die an sich nur „ruhig gestellt“ werden sollten, nicht unumstritten.

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