Steinmeier bei Demokratiefest: „Wir als Bürgergesellschaft müssen hellwach sein“

NEUSTADT a. d. WEINSTRAßE. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht die freien Gesellschaften zunehmend unter Druck. «Wir als Bürgergesellschaft müssen hellwach und sichtbar sein. Es geht um nicht weniger als die Selbstbehauptung der Demokratie».

Dies sagte Steinmeier zur Eröffnung des Demokratiefestes in Neustadt/Weinstraße (Pfalz). «Sich um die Demokratie zu kümmern, das ist unser aller Angelegenheit.» Die Stadt und die Stiftung Hambacher Schloss veranstalten das Fest seit 2022 im zweijährigen Rhythmus rund um den Jahrestag des Hambacher Festes von 1832. Damals hatten Zehntausende auf dem Schloss Freiheit, nationale Einheit und Bürgerrechte eingefordert.

«Überlassen wir das Vermächtnis des Hambacher Festes nicht jenen, die unsere Demokratie verachten», appellierte Steinmeier. «Das wäre Verrat an der Geschichte, und den dürfen wir nicht zulassen.»

Im Mittelpunkt des Demokratiefestes stehen Live-Musik, Bühnenprogramme sowie Gesprächsformate mit Gästen aus Politik, Medien und Wissenschaft. Diesmal steht die Veranstaltung unter dem Motto «Freiheit pflanzen» – auch in Anlehnung an Neustadt als Ort der nächsten Landesgartenschau.

Steinmeier lobte «Menschen, die nicht zulassen, dass unser Land schlechtgeredet» werde. «Sie lassen sich nicht leiten von der täglich neu befeuerten Weltuntergangsstimmung. ‚Man kann ja doch nichts machen‘ – das ist eben nicht Ihr Leitmotiv.» Man setze Engagement entgegen. «Sie sind nicht Besserwisser, Sie sind Bessermacher», betonte der Bundespräsident. (Quelle: dpa)