TRIER. 69 Jahre ist der Mann inzwischen alt und immer noch frisch. Und so heißt er auch: Michael Frisch war AfD-Landeschef, Fraktionsvorsitzender im Mainzer Landtag und ferner Boss der hiesigen Alternative. Seit 2014 sitzt er im Stadtrat. Zehn Jahre später folgte der Bruch mit der Partei: Der gebürtige Trierer verließ die AfD, nachdem er von Jan Bollinger gestürzt worden war. Frisch wollte und konnte den Kurs der Partei nicht mehr mittragen. Heute führt er im Rat die Fraktion der Demokraten, bundespolitisch engagiert er sich im „Team Freiheit“ von Frauke Petry. Im Interview mit Eric Thielen spricht Frisch über seine Zeit in der AfD, die er heute als Kaderpartei charakterisiert, „in der ganz wenige die Macht in den Händen haben“. Auch personell lässt er kein gutes Haar an seiner ehemaligen Partei, der er „Mobbing und Vetternwirtschaft“ vorwirft. In der Kommunalpolitik fordert Frisch ein klares Umdenken, „weg vom Koalitions- und Parteidenken“.
Herr Frisch, auch nach Ihrem AfD-Austritt gelten Sie immer noch als der Mann, mit dem man nicht spricht. Wie sehr trifft Sie das?
Frisch: „Na ja, sagen wir mal so: Man gewöhnt sich daran. Grundsätzlich fand ich das schon von Beginn an nicht nachvollziehbar, weil es sachlich einfach unbegründet war. Natürlich hat das nicht nur politisch, sondern auch persönlich geschmerzt. Denn das ging schon bis tief in den privaten Bereich hinein. Wenn man sich bei allen Gelegenheiten als Aussätziger vorkommt, nur weil man bestimmte politische Positionen vertritt, dann bleibt das nicht in den Kleidern hängen, auch bei mir nicht, das ist doch klar. Andererseits ist das auch ein Status, der einem irgendwann vertraut ist und mit dem man sich am Ende arrangieren muss.“
Wie gehen Sie damit um?
Frisch: „Ich versuche immer, dieses vorschnelle Abstempeln von meiner Seite aus nicht mit gleicher Münze heimzuzahlen, sondern die Gesprächskanäle offen zu halten und allen anderen gegenüber sachlich, fair und respektvoll aufzutreten, auch wenn das von der gegenüberliegenden Seite zuvor eben nicht so passiert ist. Das ist meine Art, damit umzugehen, und ich denke, damit bin ich bisher ganz gut gefahren. Im Endeffekt hat es sich ja auch ausgezahlt, denn letzten Endes ist es ja so, dass der Schwarze Peter bei den anderen liegt, die sich hinterfragen müssen, ob das, was sie tun, so in Ordnung ist.“
In den vergangenen Monaten ist der Öffentlichkeit durchaus der Eindruck entstanden, dass Sie eine Wandlung durchlaufen haben: vom Kritiker zum stärksten Unterstützer des Trierer Oberbürgermeisters Wolfram Leibe. Das hat viele überrascht. Wo lag Ihr Motiv?
Frisch: „Jetzt muss ich ja schon etwas schmunzeln. Nein, ernsthaft, ich war schon immer ein Mensch, der ein ausgeprägtes Gerechtigkeitsempfinden hatte, das war schon zu meiner Schulzeit so. Und wenn ich das Gefühl hatte, da läuft etwas grob falsch, dann habe ich die Klappe aufgemacht, was mir nicht nur Freunde verschafft hat. Wenn ich mit einem Sachproblem oder auch mit Entscheidungen bestimmter Personen konfrontiert bin, dann schaue ich zunächst einmal nicht auf das Parteibuch, sondern darauf, ob das eine vernünftige und gut begründete Entscheidung gewesen ist. Und wenn ich zudem den Eindruck habe, da wird jemand aus rein sachfremden Beweggründen heraus persönlich attackiert, dann fühle ich mich verpflichtet, diesen Menschen auch zu verteidigen. Das war bei unserem Oberbürgermeister ja zuletzt ganz massiv der Fall. Deshalb habe ich mich für ihn eingesetzt und mich hinter ihn gestellt, ganz unabhängig davon, dass er politisch vielleicht viele Dinge anders sieht als ich.“
Was läuft denn grundsätzlich falsch in Trier, in der kommunalen Politik?
Frisch: „Gute Frage! Wo anfangen, wo aufhören? Ich greife mal einen Punkt heraus, der aus meiner Sicht der wichtigste ist: Die Bürger erwarten von der Kommunalpolitik und somit von den Vertretern im Stadtrat, dass sie an einem Strang ziehen, dass sie Probleme analysieren und Lösungen finden, gerade in der heutigen Zeit, wo wir vor großen Herausforderungen stehen. Diese Lösungen müssen dem Wohl der Stadt und deren Bewohnern dienen. Genau den Eindruck hatte ich jedoch von Anfang an im Stadtrat nicht und in den vergangenen Jahren noch viel weniger. Es geht leider viel zu sehr darum, persönliche Belange durchzusetzen und parteipolitische Süppchen zu kochen. Dabei wird dann auch mal das Wohl der Stadt und der Bürger auf dem Altar der eigenen Interessen geopfert. Das fand ich immer schon nicht nur bedauerlich, sondern schlicht absurd.“
Ihr Lösungsvorschlag?
Frisch: „Wir brauchen in Trier ein Umdenken. Wir müssen weg vom Koalitionsdenken, vom Parteidenken, gerade in der Kommunalpolitik. Denn das ist nicht das, was die Menschen erwarten. Und das ist bekanntlich ein wesentlicher Grund für die Politik- oder Parteienverdrossenheit, die wir natürlich auch in unserer Stadt erleben. Das zentrale Stichwort lautet Stadtentwicklung. Wenn man sieht, wie die wirtschaftliche Entwicklung ist, insbesondere im Handel und im Gewerbe, dann gibt dies schon Anlass zur Sorge. Die wirtschaftliche Lage entscheidet am Ende immer darüber, wie viel Geld zu verteilen ist – auch im freiwilligen Leistungsbereich wie zum Beispiel der Kultur. Der Oberbürgermeister bemüht sich hier durchaus, etwa was die Entwicklung neuer Gewerbegebiete angeht. Es war aber sicher ein Fehler, die Prioritäten in den vergangenen Jahren zu stark auf Umwelt- und Klimaschutz zu legen und dafür Aspekte wie Infrastruktur und Verkehr zu vernachlässigen. Die Wirtschaft und letztlich auch das Geld sind die entscheidende Grundlage dafür, Dinge nach vorne zu bringen: Ohne Moos nix los!
Zuletzt hat vor allem die sogenannte Affäre um das Theater-Probezentrum die politische Debatte in Trier geprägt. Welche Lehren sollten Ihrer Meinung nach daraus gezogen werden?
Frisch: „Auf jeden Fall die, dass offener kommuniziert werden sollte. Wobei ich sagen muss, dass der Oberbürgermeister dies auch getan hat – zumindest dann, als die Fakten öffentlich virulent und heftig diskutiert wurden. Er hat immer versucht, aus seiner Sicht für klare Verhältnisse zu sorgen und die entsprechenden Informationen weiterzugeben. Womit wir wieder beim eben genannten Punkt sind: Wenn es das oberste Ziel ist, einen parteipolitischen Konkurrenten zu beschädigen und ihn möglicherweise zum Rücktritt zu zwingen, dann wird man seine ganze Energie darauf verwenden. Wenn es aber darum geht, lösungsorientiert zu arbeiten, dann wird man im Gespräch versuchen, die Probleme und auch die Fehler in aller Ruhe zu bewerten und zu schauen, wie man diese aus der Welt schaffen kann. Dahin sollten wir kommen: wieder mehr kooperatives Handeln und nicht Konfrontation, die von ganz anderen Motiven getrieben ist.“
Gilt das auch für die Debatte um die Windräder, die im Trierer Stadtgebiet gebaut werden sollen? Sie sind beim Bürgerbegehren in dieser Sache ja sehr aktiv.
Frisch: „Selbstverständlich! Grundsätzlich sage ich aber auch: In der Kommunalpolitik sollten mehr direktdemokratische Elemente installiert werden. Die Bürger haben ja oft das Gefühl, sie wählen alle fünf Jahre den Stadtrat, und der entscheidet dann zu allen möglichen und ganz wichtigen Fragen, auch über solche, die bei der Kommunalwahl überhaupt noch kein Thema waren. Die geplanten Windräder sind ein gutes Beispiel dafür. Deren Bau hat massive Auswirkungen auf das Ökosystem, das Naherholungsgebiet Trierer Stadtwald und auf die gewachsene Kulturlandschaft Moseltal. Es gibt innerhalb der Bürgerschaft erhebliche Bedenken, ob das für die Stadtentwicklung langfristig positiv ist. Warum sollten die Bürger also nicht dazu befragt werden? Deswegen engagiere ich mich mit meiner Fraktion bei der Forderung nach einem Bürgerentscheid, unabhängig davon, ob das am Ende des Tages so oder so ausgeht. Nicht in allen, weil die Themen oft zu komplex sind, aber in zentralen Fragen ist es absolut sinnvoll, die Bürger direkt entscheiden zu lassen. Und, ja, das hätte auch bei der Generalsanierung des Theaters so sein sollen.“
Treten Sie mit Ihren Demokraten denn bei der nächsten Kommunalwahl an?
Frisch: „Fragen Sie mich noch mal in zwei Jahren! Also, im Moment würde ich tendenziell eher nein sagen. Aber man soll nie etwas ausschließen, das hängt von so vielen Faktoren ab. Wir haben ja keine Partei hinter uns. Mal schauen, was mit dem Team Freiheit passiert, in dem ich ja engagiert bin. Und wir müssen auch mal abwarten, ob die FDP sich mit Wolfgang Kubicki an der Spitze wieder berappelt. Grundsätzlich denke ich, dass eine freiheitliche Kraft dringend notwendig ist, auch in Trier. Denn eine solche Kraft ist die aktuelle FDP im Stadtrat mit Tobias Schneider als Anhängsel der Grünen oder der CDU schon lange nicht mehr. Sollte Team Freiheit sich etablieren, könnten wir uns als Fraktion oder als Kandidaten dort anschließen. Aber das ist alles noch Zukunftsmusik. Auch die Altersstruktur in unserer Fraktion spielt natürlich eine Rolle: Wir sind schließlich nicht mehr die Jüngsten.
Gehen wir eine Etage höher in die Landespolitik: Wie groß ist Ihre Schadenfreude, dass es Ihrem ehemaligen Widersacher Jan Bollinger inzwischen ähnlich ergangen ist wie Ihnen?
Frisch: „Ich müsste jetzt lügen, dass es da keine Schadenfreude gibt. Andererseits war es zu erwarten, weil die AfD inzwischen zu einer Kaderpartei geworden ist, in der ganz wenige die Macht in den Händen haben. Und wer sich diesem System nicht unterordnet, der wird früher oder später zu dessen Opfer. Das ist meinem Nachfolger, der ja erfolgreich an meinem Stuhl gesägt hatte, ebenso ergangen wie mir damals. Wobei ich letztlich ja freiwillig gegangen bin. Sicher, hätte ich mich untergeordnet – also die Klappe gehalten, mich allen Wünschen angepasst, immer gute Miene zum bösen Spiel gemacht, egal, was da mal wieder aus Thüringen oder sonst woher gekommen wäre und vor allem keine Kritik an den Parteioberen geübt hätte –, dann wäre ich heute wohl noch im Landtag oder vielleicht sogar im Bundestag. Aber dazu war ich nicht bereit. Gewisse rote Linien werde ich nicht überschreiten, und wenn ich morgens nicht mehr in den Spiegel schauen kann, dann spiele ich das Spiel nicht mehr mit.“
Mit dem zeitlichen und auch politischen Abstand: Wie ordnen Sie die AfD heute ein?
Frisch: „Wenn man vor allem die Außen- und Sicherheitspolitik weglässt, also die Ukraineposition, das Kokettieren mit Putin, die Annäherung an China, die Abwendung vom Westen, den Austritt aus der NATO, dann hat die AfD in ihrem Programm immer noch viele politisch vernünftige Punkte. Was allerdings die Parteistrukturen und die Personen, die in der Partei agieren, betrifft, halte ich die AfD für unfähig, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Die Mitgliederstruktur der AfD und zum Teil auch die Funktionärsebene haben sich in jüngster Vergangenheit deutlich gewandelt. Wir haben hier sehr viele Menschen, die in prekären sozialen Verhältnissen leben und die die Partei als soziale Aufstiegsmöglichkeit erkennen und auch nutzen. Das hat dann unter anderem zu dieser Affäre um die Vetternwirtschaft beigetragen: Parteikollegen und Familienangehörige wurden über die Partei und auch die Fraktionen mit Stellen versorgt. Dagegen ist per se nichts zu sagen, aber es führt natürlich zu Abhängigkeiten. Und es führte dazu, dass in den Kommunal- und Landesparlamenten inzwischen AfDler sitzen, die völlig damit überfordert sind, die oft komplexen und anspruchsvollen Aufgaben zu erledigen.
Gilt das tatsächlich für alle politischen Ebenen in Deutschland?
Frisch: „Landespolitisch gilt das ganz sicher. Die AfD in Rheinland-Pfalz hat aus meiner Sicht maximal ein bis zwei Leute, denen man ein Regierungsamt zutrauen könnte. Bundespolitisch sieht es kaum besser aus. Das liegt natürlich auch daran, dass die gesellschaftliche Ausgrenzung dazu geführt hat, dass gute Leute aus Angst vor sozialen Konsequenzen gegangen sind. Zum Teil wurden sie aber auch rausgemobbt, weil sie Konkurrenz für zweit- und drittklassige Funktionäre waren. Die Parteistruktur hat sich folglich in den vergangenen Jahren sehr negativ entwickelt. Ich weiß, dass es auch in der AfD Stimmen gibt, die davor warnen, in eine Regierung einzusteigen, weil man fürchtet, sich dabei bis auf die Knochen zu blamieren. Trotzdem wäre es vielleicht gut, wenn die AfD irgendwo mal in Regierungsverantwortung kommen würde, denn hinter der Brandmauer lässt es sich sehr gut und bequem leben. Man muss nicht beweisen, was man kann. Man muss nicht beweisen, dass die eigenen Konzepte wirklich tragfähig sind. Kritik zu üben, ist sehr einfach. Verantwortung zu tragen, ist etwas ganz anderes. Und die Demokratie wird wegen einer Regierungsbeteiligung der AfD, etwa als Juniorpartner der CDU, definitiv nicht zugrunde gehen. Davon bin ich überzeugt.“
Schließen wir den Kreis: Wie charakterisiert sich der Mann, mit dem man immer noch nicht spricht, nach den vielen Jahren in der Politik in unterschiedlichen Funktionen denn heute selbst?
Frisch: „Ich bin aufgrund meiner Biografie und meiner familiären Sozialisation immer ein bürgerlich-konservativer Mensch gewesen, aber durchaus auch mit freiheitlichen Einschlägen. Das heißt, jede Form von Übergriffigkeit, auch des Staates, war mir immer zuwider. Ich bin jemand, der sehr stark für Eigenverantwortung und die freie Entscheidung der Menschen plädiert. Ich bin aber kein Libertärer, der sagt: Alles ist beliebig! Mit Ideologen jeglicher Art kann ich nichts anfangen – das galt und gilt übrigens auch für meine ehemalige Partei. Ideologisch motivierte Politik war immer schlecht und hat am Ende immer schlechte Ergebnisse gezeitigt, unabhängig davon, ob diese links- oder rechtsideologisch begründet war oder ist.
Herr Frisch, besten Dank für das Gespräch!
