RLP-Linke fordert mehr Beobachtung der AfD vom Verfassungsschutz

0
Das Logo der Linken hängt bei einem Parteitag an einem Mikro. Foto: Christoph Soeder/dpa/Symbolbild

MAINZ. Die Linke fordert eine intensivere Beobachtung der rheinland-pfälzischen AfD vom Verfassungsschutz. Auch in Rheinland-Pfalz sei die Stimmung am Kippen und die Gesellschaft bewege sich auseinander, erklärte Vorstandsmitglied Oliver Antpöhler-Zwiernik am Freitag in Mainz.

Umso wichtiger sei es, dass die AfD als Verdachtsfall eingestuft und zumindest die Initiative für den Entzug der Parteienfinanzierung vom Landtag vorangetrieben werde. Er verwies darauf, dass die AfD in drei Bundesländern bereits als gesichert rechtsextrem eingestuft und in weiteren Bundesländern als Verdachtsfall geführt werde. Der Landesverfassungsschutz sollte die rechtsextreme Szene in Rheinland-Pfalz nicht unterschätzen.

Gegen die AfD und rechtsextreme Gruppierungen hatten am Donnerstagabend in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt rund 5.000 Menschen demonstriert. Organisiert worden war die Kundgebung unter dem Motto «Zeichen gegen rechts – Kein Platz für Nazis» von einem Freundeskreis Mainzer Studierender als Reaktion auf das Bekanntwerden eines Treffens von rechten Aktivisten mit Politikern von AfD und CDU in Potsdam. (Quelle: dpa)

Vorheriger ArtikelVolumen von rund 4,2 Millionen Euro: ADAC lobt Umsetzung des Bitburger Radverkehrskonzepts
Nächster ArtikelEbling: Ausgaben für Bundesgartenschau in RLP sind Investition in die Zukunft

Kommentieren Sie den Artikel

Bitte geben Sie Ihren Kommentar ein!
Bitte geben Sie hier Ihren Namen ein

Die Redaktion behält sich vor, Lesermeinungen zu kürzen. Es besteht kein Anspruch auf die Veröffentlichung Ihrer zugesandten Meinungen. Klarname ist nicht erforderlich. Eine E-Mail-Adresse muss angegeben werden, wird aber nicht veröffentlicht.