RLP-Staatssekretärin Raab: Europaministerkonferenz mit “starkem Signal” für europäischen Gedanken

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Staatssekretärin Heike Raab (SPD). Foto: dpa

BERLIN. „Ein gut funktionierender, grenzüberschreitender Schienenverkehr ist wichtig für ein weiteres Zusammenwachsen Europas. Hierfür benötigen wir ein engmaschiges Schienennetz für den Personenverkehr. Ein solches Netz unterstützt Grenzregionen, ihre Potenziale auszuschöpfen – und verwirklicht den europäischen Gedanken“, erklärte die Bevollmächtigte beim Bund und für Europa, Staatssekretärin Heike Raab, nach der Europaministerkonferenz (EMK) in Berlin.

„Dafür hat die Europaministerkonferenz der Länder ein starkes Signal gesendet“, fuhr Raab fort. „Für Rheinland-Pfalz spielt der Bahnverkehr von und nach Frankreich eine bedeutende Rolle, um die Menschen in beiden Ländern wirtschaftlich, sozial und kulturell noch enger miteinander zu verbinden. Wir empfehlen, dass die Europäische Kommission Bahnverbindungen zwischen Deutschland und Frankreich ähnlich unterstützt wie die sogenannte ‚Wunderlinie‘ vom niederländischen Groningen über Oldenburg nach Bremen“, sagte Staatssekretärin Heike Raab.

Die Mitglieder der EMK richteten auch einen Appell an den Bund. Heike Raab erläuterte: „Verbesserungen bei den Infrastrukturen können innerhalb Deutschlands nicht allein Aufgabe der Länder sein.“

Die EMK befasste sich weiterhin mit dem Thema Digitalisierung. „Die sich durch die Digitalisierung eröffnenden Chancen müssen für alle Bürgerinnen und Bürger verfügbar sein. Natürlich ist die digitale Transformation kein Selbstzweck und muss immer den Menschen dienen. Es geht um Chancen auf Wertschöpfung und Teilhabe“, sagte Staatssekretärin Heike Raab.

Sie wies auf die wichtige Rolle Europas hin: „Die Herausforderungen der Digitalisierung können nicht nur national, sondern auch europäisch und global bewältigt werden. Diese Bewältigung ist zentral für die künftige Attraktivität des europäischen Arbeitsmarktes – und damit für den Wettbewerbsstandort Europa insgesamt.“

Die EMK am 21. Juni 2023 war die letzte unter dem Vorsitz Sachsen-Anhalts. Den Vorsitz übernimmt nun Schleswig-Holstein. „Ich danke den Kolleginnen und Kollegen aus Sachsen-Anhalt für die gute Zusammenarbeit und wünsche Schleswig-Holstein viel Erfolg bei der Koordinierung der nächsten Europaministerkonferenzen“, sagte Heike Raab. (Quelle: Staatskanzlei Rheinland-Pfalz)

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