BERLIN. CDU-Partei- und Fraktionschef Friedrich Merz hat ukrainischen Flüchtlingen in Deutschland „Sozialtourismus“ vorgeworfen, wie der Nachrichtensender n-tv berichtet. Demnach sagte der Oppositionsführer im Gespräch mit Bild TV wörtlich: „Wir erleben mittlerweile einen Sozialtourismus dieser Flüchtlinge: nach Deutschland, zurück in die Ukraine, nach Deutschland, zurück in die Ukraine.“
Hintergrund sei laut Merz, dass die Flüchtlinge aus der Ukraine zu Beginn nach dem Asylbewerberleistungsgesetz versorgt wurden, während sie seit Juni Grundsicherung erhalten, also diejenigen Leistung, die Hartz-IV-Empfänger bekommen. Merz kritisierte zudem die Pläne der von Bundesinnenministerin Nancy Faeser, „praktisch allen Verweigerern des Kriegsdienstes, der Mobilisierung in Russland Zugang zur Bundesrepublik Deutschland zu verschaffen“. Dies werde zu noch größeren Problemen führen. Seine Partei lehne die Pläne ab.
Auf scharfe Kritik stießen die Äußerungen von Merz bei Vertretern von SPD, Linkspartei und Grünen. So fragte Grünen-Chefin Ricarda Lang bei Twitter: „Wie passt es eigentlich mit der viel beschworenen Solidarität der Union mit der Ukraine zusammen, dass Friedrich #Merz im Kontext von Menschen, die vor diesem furchtbaren Angriffskrieg fliehen, von ‚Sozialtourismus‘ spricht?“
Na wenn die Russen die noch vor paar Monaten stark für PUTIN applaudierten jetzt alle hier auftauchen gibt´s evtl hier nen Krieg… Russen gegen Ukrainer . Und jetzt hört auf “ die fliehen vor Putin “ . NEIN !
Die Chance hatten sie schon seit März. Und wenn ROT GRÜN meint allen Menschen die vorgeben “ verfolgt etc zu sein hier alles in den A… schiebt dann frage ich mich wie lange es noch dauert bis der Familienvater sich fragt wozu er überhaupt noch arbeiten soll .
Und bitte verschont mich jetzt mit Nazibeschimpfungen.