Dreyer zu Sondierungen: Wir haben Vertrauen aufgebaut

MAINZ. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hält die Bildung einer Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP für wahrscheinlich. «Wir haben in den Sondierungen die Grundvoraussetzung für eine Ampel-Koalition geschaffen: Wir haben Vertrauen aufgebaut», sagte Dreyer, die selbst in Rheinland-Pfalz seit 2016 ein Ampel-Bündnis anführt, dem «Handelsblatt».

Die Spitzen von SPD, Grünen und FDP hatten am Freitag ein gemeinsames Papier zum Ergebnis ihrer Sondierungsgespräche vorgelegt und für Koalitionsverhandlungen plädiert. «Es waren sehr respektvolle Gespräche, alle Beteiligten haben die Haltung der anderen Parteien verstanden. Es ging nie um Gewinner oder Verlierer, sondern um einen gemeinsamen Weg», sagte Dreyer, die Mitglied des sechsköpfigen Sondierungsteams der SPD war.

Sie äußerte sich zuversichtlich, dass ein mögliches gemeinsames Regierungsprogramm auch vom linken SPD-Flügel mitgetragen wird. Regierungsbildungen zwischen Koalitionspartnern seien immer ein Geben und Nehmen, sagte Dreyer. «Insgesamt haben wir viel von dem erreichen können, was wir uns vor der Wahl vorgenommen haben.»

Dreyer befürchtet nach eigenen Angaben nicht, dass aus den Bundesländern Gegenwind für eine Ampel auf Bundesebene kommen könnte, weil sich die beiden SPD-Wahlsiegerinnen Manuela Schwesig in Mecklenburg-Vorpommern und Franziska Giffey in Berlin für Bündnisse mit der Linken ausgesprochen haben. Die Lage in einzelnen Ländern sei immer sehr spezifisch. «Landes- und Bundesebene sind zwei völlig unterschiedliche paar Schuhe», sagte Dreyer. (dpa)