Landes-Kabinett berät am Freitag über Öffnungsschritte im Lockdown

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Kay Nietfeld

MAINZ. Das rheinland-pfälzische Kabinett will sich an diesem Freitag mit Öffnungsschritten im Lockdown befassen.

Dabei werde es etwa um den sogenannten kontaktarmen Urlaub in den Pfingsferien gehen, also beispielsweise in einer Ferienwohnung oder auf einem Campingplatz mit eigener sanitärer Anlage, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. «Wir werden das Infektionsgeschehen weiterhin genau beobachten und entscheiden, ob darüber hinaus weitere Öffnungen im Bereich des Einzelhandels der Gastronomie, Hotellerie und Kultur, insbesondere in den Regionen mit niedrigen Inzidenzen verantwortbar sind.»

«Wichtig bleibt, das Infektionsgeschehen weiterhin abzusenken und mit einer klugen Öffnungsstrategie zu begleiten», sagte Dreyer. «Die in Rheinland-Pfalz flächendeckend zur Verfügung stehenden Bürgertests sind hierbei ein wichtiger Baustein.»

Auch in Bayern und Niedersachsen gelte die Bundesnotbremse, betonte Dreyer. Die beiden Bundesländer hatten bereits Öffnungsschritte bei niedrigen Inzidenzen angekündigt. «In Regionen mit Inzidenzwerten über 100 ist eine Öffnung der Gastronomie und Hotellerie aufgrund bundesgesetzlicher Reglegungen nicht möglich», erläuterte Dreyer. Die Länder hätten aber die Möglichkeit, bei Inzidenzwerten unter 100 Öffnungen zu ermöglichen. «In Rheinland-Pfalz sind die Infektionszahlen seit Ende der letzten Wochge stabil rückläufig.»

Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz war am Dienstag auf den niedrigsten Stand seit mehr als drei Wochen zurückgegangen und lag bei 113,7 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern binnen sieben Tagen. Der Dehoga-Landesverband fordert einen verbindlichen Plan für die Öffnung von Hotellerie und Gastronomie ab einer stabilen Inzidenz von unter 100.

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