MAINZ. Wenige Tage nach dem starken Wahlergebnis der AfD in Rheinland-Pfalz kommt es in Mainz zu einer überraschenden Wende: Nicht Spitzenkandidat Jan Bollinger, sondern Michael Büge ist neuer Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion. Damit führt künftig ausgerechnet nicht der Mann die stärkste Oppositionsfraktion, der die Partei in den Wahlkampf geführt hatte.
AfD verdoppelt Stimmen – und setzt an der Spitze trotzdem auf Büge
Die AfD hatte bei der Landtagswahl ihren Stimmenanteil mehr als verdoppelt und mit 19,5 Prozent das beste Ergebnis in einem westdeutschen Bundesland erzielt. Da sich eine Koalition aus CDU und SPD abzeichnet, wird der AfD-Fraktion im neuen Mainzer Landtag die Rolle der Oppositionsführerschaft zukommen.
Umso bemerkenswerter ist die Entscheidung der Fraktion: Neuer Vorsitzender ist Michael Büge. Der 60-Jährige löst damit Jan Bollinger ab, der bisher an der Spitze der Fraktion stand und die AfD als Spitzenkandidat in die Wahl geführt hatte.
Herber Dämpfer für Jan Bollinger
Foto: Andreas Arnold/dpa
Für Bollinger ist die Abstimmung eine deutliche Niederlage. Noch am Wahlabend hatte der 49-Jährige aus Neuwied das starke Abschneiden seiner Partei im Mainzer Abgeordnetenhaus gemeinsam mit dem AfD-Spitzenduo Alice Weidel und Tino Chrupalla gefeiert.
Dabei war Bollinger innerparteilich eigentlich gut aufgestellt: Bei der Wahl zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl hatte er im vergangenen Sommer trotz zweier überraschender Gegenkandidaten 71,33 Prozent der Stimmen erhalten.
Nun entschied sich die Fraktion mit großer Mehrheit für Michael Büge und damit gegen Bollinger. Das genaue Abstimmungsergebnis wurde nicht mitgeteilt.
Bollinger nennt Ergebnis „erklärungsbedürftig“
Bollinger erklärte nach der Wahl, er werde das Ergebnis als Demokrat akzeptieren und wolle sich auch künftig konstruktiv in die Fraktion einbringen.
Zugleich machte er deutlich, dass ihn die Entscheidung getroffen hat. Er habe nicht erwartet, nach diesem Wahlergebnis als Spitzenkandidat nicht wiedergewählt zu werden. Das sei gegenüber den Mitgliedern und Wählern der AfD aus seiner Sicht „erklärungsbedürftig“.
Michael Büge: Neuer starker Mann der AfD-Fraktion
Michael Büge selbst äußerte sich nach seiner Wahl zunächst nicht öffentlich. Der neue Fraktionschef ist seit 2017 Fraktionsgeschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz.
Politisch begann seine Laufbahn allerdings nicht bei der AfD, sondern bei der CDU. Für die Union war er unter anderem von 2001 bis 2011 Beigeordneter in Berlin-Neukölln, in den letzten beiden Jahren dieses Zeitraums auch stellvertretender Bezirksbürgermeister.
Von 2011 bis 2013 war Büge dann Staatssekretär für Soziales und Amtschef in der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales in Berlin. In der AfD ist er inzwischen Mitglied des Kreisverbands Mainz und dort auch im Vorstand.
Fraktionsspitze neu aufgestellt
Neben Büge wurden auch die weiteren Führungspositionen in der Fraktion neu besetzt. Stellvertreter sind künftig:
- Joachim Paul
- Dirk Bisanz
- Ralf Schönborn
- Frank Senger
Damian Lohr bleibt Parlamentarischer Geschäftsführer.
Joachim Paul spricht von „hervorragender Wahl“
Joachim Paul erklärte, es habe sich in den vergangenen Wochen bereits abgezeichnet, dass es eine Kampfkandidatur um den Fraktionsvorsitz geben werde. Mit Blick auf eine weitere Professionalisierung sei der erfahrene Büge für die Fraktion eine „hervorragende Wahl“.
Paul sagte zudem, für ihn persönlich sei das Ergebnis keine Überraschung. Einen Rechtsruck werde es nicht geben. Ob Bollinger nach diesem Rückschlag weiter AfD-Landesvorsitzender bleiben könne, müsse später die Partei entscheiden.
Lohr lobt Büges Erfahrung
Auch Damian Lohr stellte sich hinter den neuen Fraktionschef. Es gebe keine Lager innerhalb der Fraktion. Dagegen spreche, dass Büge und alle Stellvertreter mit großen Mehrheiten gewählt worden seien.
Lohr sagte, Büge sei einer der erfahrensten Politiker in den Reihen der AfD. „Damit heben wir unsere Oppositionsarbeit nochmal auf eine ganz andere Ebene.“
Machtwechsel mit Signalwirkung
Die Wahl von Michael Büge ist damit weit mehr als nur ein Personalwechsel. Sie ist auch ein deutliches Signal aus der Fraktion: Trotz Wahlerfolg und Spitzenkandidatur ist Jan Bollinger nicht automatisch der unangefochtene starke Mann der AfD in Rheinland-Pfalz.
Stattdessen setzt die Partei bei der Führung ihrer künftig wichtigsten Rolle im Landtag auf einen erfahrenen Funktionär mit Verwaltungserfahrung und langer politischer Laufbahn.