MAINZ. Gut eine Woche nach der Bundestagswahl analysieren viele in Rheinland-Pfalz weiter die Ergebnisse. Zum Beispiel Kaiserslautern: vom WM-Spielort zum AfD-Hotspot? So einfach ist das wohl nicht.
Von Wolfgang Jung, dpa
Das Schild im Hintergrund ist Zufall gewesen. Eindringlich appellierte Oberbürgermeisterin Beate Kimmel nach der Bundestagswahl, der Erfolg der AfD müsse genau analysiert werden. Hinter der SPD-Politikerin hing im Rathaus der pfälzischen Stadt ein «Kaiserslautern»-Schild von der Fußball-WM 2006, als sich Deutschland und auch die Barbarossa-Stadt so weltoffen wie selten zeigten.
Jetzt feierte dort die in Teilen als rechtsextremistisch eingestufte AfD einen ihrer bisher größten Erfolge im Westen. Der Kontrast war augenfällig. Gut eine Woche nach der Wahl sortieren in Rheinland-Pfalz immer noch viele das Ergebnis. Absturz von SPD und FDP, Triumph für CDU, AfD und Linke. Der 23. Februar dürfte auch mit Blick auf die Landtagswahl 2026 nachwirken.
Erst der Anfang?
Im Wahlkreis Kaiserslautern holte die AfD mit 25,9 Prozent die meisten Zweitstimmen. Er ist damit neben dem Wahlkreis Gelsenkirchen der einzige in Westdeutschland, in dem die Partei bei Zweitstimmen vorn ist. «Die AfD ist im Osten stark und im Westen nur Mittelmaß? Diese Zeiten sind vorbei!», jubelte AfD-Direktkandidat Sebastian Münzenmaier bei X (früher Twitter). Gelsenkirchen und Kaiserslautern seien «nur der Anfang».
Auch im Wahlkreis Pirmasens errang die AfD mit 27,1 Prozent einen hohen Zweistimmenanteil. Wie ist das erklärbar? «Teile der Pfalz gelten als strukturschwache Region», sagte Politikwissenschaftler Uwe Jun von der Universität Trier der Deutschen Presse-Agentur. «Nicht wenige Menschen dort verfügen nur über ein durchschnittliches oder unterdurchschnittliches Haushaltsnetto-Einkommen, fühlen sich benachteiligt oder haben Abstiegsängste.»
Teilweise hätten AfD-Wähler der SPD den Rücken gekehrt. «Weil sie von ihr keine Verbesserung ihrer Lebenssituation mehr erwarten», meinte Jun. Die AfD sei schon seit einiger Zeit in der Pfalz strategisch unterwegs, um zielgruppenorientiert Wähler für sich zu gewinnen.
Industrielle Zeitenwende
Kaiserslautern ist überregional bekannt unter anderem für Fußballzweitligist FCK, die US-Armee, den Nähmaschinenhersteller Pfaff und das Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKI). Die Stadt mit rund 100.000 Einwohnern steht sinnbildlich für eine industrielle Zeitenwende nicht nur in Rheinland-Pfalz. «In meinen Augen», sagte Oberbürgermeisterin Kimmel, «hat Kaiserslautern den Strukturwandel hervorragend bewältigt.» Der Wechsel vom Industrie- zum Wissenschaftsstandort funktioniere «geräuschlos».
Weniger geräuschlos verlief der Wahlkampf. Ein SPD-Wahlhelfer wurde von Unbekannten gegen eine Hauswand gedrückt, mindestens ein Wahlkampfstand wurde stark beschädigt, Plakate einer Demokratie-Kampagne wurden zerschnitten. Kurz vor der Wahl hatte das Innenministerium in Mainz jedoch mitgeteilt, es sei in Rheinland-Pfalz kein Anstieg der Straftaten im Vergleich zum Bundestagswahlkampf 2021 erkennbar.
Was man oft hört, nicht nur in Kaiserslautern: Berlin sei weit weg, im Bundestag kenne man nicht die «wirklichen Probleme» der Menschen. «Viele AfD-Wähler nehmen ein Gefühl der Abgehobenheit der Bundespolitik wahr, die sich aus ihrer Sicht zu wenig um die Alltagssorgen der Wähler kümmerten», sagte Experte Jun. Auch die Finanzschwäche der Kommunen hinterlasse Spuren. «Wo Aufgaben nicht mehr bewältigt werden können, wachsen die Zweifel an der Handlungsfähigkeit des Staates und damit an den regierenden Parteien.»
Viele Aufgaben, zu wenig Geld
Kimmel zufolge bleibt auch in Kaiserslautern manches aus finanziellen Gründen auf der Strecke – und das gerade in Zeiten, in denen Menschen «mehr Orientierung» bräuchten und «Lösungen, die erkennbar sind». Die SPD-Politikerin wünscht sich eine detaillierte Prüfung, warum die AfD in ihrer Heimatstadt so stark abgeschnitten hat.
«Es ist für mich als Oberbürgermeisterin schwierig, eine Partei, die in Teilen als rechtsextremistisch bezeichnet werden darf, mit einem so hohen Zuspruch zu sehen», sagte sie unmittelbar nach der Wahl. Kaiserslautern sei eine Stadt mit hoher Lebensqualität – und einem bunten kulturellen Leben. (Quelle: dpa)
«Wo Aufgaben nicht mehr bewältigt werden können, wachsen die Zweifel an der Handlungsfähigkeit des Staates und damit an den regierenden Parteien.»
Wo Politik seit Jahren aktiv gegen die Mehrheit des Volkes und gegen den Wählerwillen gemacht wird, braucht man sich nicht zu wundern. Die AfD ist, neben dem BSW, die einzige größere Partei, die an dem linksorientierten Kurs der Regierung nicht beteiligt war und somit tragen sie keinerlei Verantwortung für die Schieflage.
Statt langer Analysen müsste man lediglich aus der eigenen Blase heraustreten und den Bürgern zuhören. Überforderungen und Missstände sind auf allen Ebenen erkennbar.
Bürgernähe und Verlässlichkeit war einmal,
versprochen und sofort gebrochen ist das Motto!
„Unsere Demokraten“ beschließen mit der abgewählten Regierung Schuldenberge, die im neuen Bundestag sicherlich keine Mehrheit finden würden. Ob eine Übergangsregierung das darf? Die aktuelle Beschlusslage ist gegen den Wählerwillen.
Diese Schulden beschönigt bezeichnet als Sondervermögen wurden kurz nach der Wahl, ohne Rücksicht auf Verluste, von CDU und SPD beschlossen.
Ein Sondervermögen plus Zinsen, welches unsere Kinder, Enkelkinder schultern dürfen.
Warum gibt es keine nennenswerten Streichungen auf der Ausgabenseite bevor man solche Beschlüsse fasst? Dies hätte ich von einer verantwortungsvollen Regierung erwartet!
Die Nichteinhaltung des Wahlversprechens der CDU ist rekordverdächtig. Die SPD hat, trotz massiver Ablehnung des Volkes, erneut zuviel Macht. Dieses Konstrukt namens „Weiter so“ wird übel enden.
Die Begrenzung illegaler Migration und die, der Migration in unsere Sozialsysteme sollte korrigiert werden.
Zum Schein wurden vor der Wahl Charterflüge aus Afghanistan ausgesetzt, nach der Wahl fortgesetzt.
Die Pro-Vielfalt und -Toleranzparteien stehen bekanntermaßen sehr weit links der Mitte und sind gegenüber dem konservativen und dem rechten, demokratisch gewählten politischen Spektrum derart intolerant, dass deren Parolen einer Farce gleichen. Wenn man bedenkt, dass im Osten 30-45% der Bevölkerung politisch nicht vertreten werden…
Diese Ausgrenzung und Ignoranz wird zu einem weiteren Wachstum führen und beide Ränder links und rechts deutlich stärken.
Ich stelle mir eine derartige Aktion innerhalb einer Schulklasse mit 30 Individuen vor. Die Personen, die eine derartige Ausgrenzung betreiben, würden als „Mobber“ sehr schnell aufgrund von inakzeptablem Verhalten sanktioniert werden.
Nun erfreuen wir uns der künftigen Ideen, die erneut zu Lasten der Steuerzahler gehen. Was kommt als Nächstes?
Steigende Mehrwertsteuer, steigende CO2 Abgabe, Wehrpflicht – wenn ja für wen (auch für Personen mit doppelter Staatsangehörigkeit) …?
Kurz und knapp gesagt, die Menschen im Land werden stetig weiter belastet und hinter‘s Licht geführt. Der Wählerwille in Richtung konservativerer Politik wird nicht berücksichtigt.
Irgendwann lässt man sich das nicht mehr gefallen.
Ergänzend zum sehr schönen Beitrag von „Trauerspiel“ noch ein paar aktuelle News wie wir hier verarscht werden und was sich die Bevölkerung NOCH (!!????) alles bieten lässt. Die Einschlagdichte belegt dass das Zeitalter der „Offenbarung“ näher rückt.
Einige Beispiele:
Der IKK-Vorstand Ralf Hermes fordert eine „Sofortbremse“ – Leistungserbringer und Patienten sollen jetzt tiefer in die Tasche greifen und Leistungen selbst bezahlen. Damit ist er der dritte Kassenchef, der vor einer Pleitewelle warnt.
https://www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/krankenkassenchef-doppelte-zuzahlung-bei-arznei-und-comeback-der-praxisgebuehr-li.2303712
Fazit: wir dürfen reinzahlen, kriegen aber keine Leistung ???? Andere zahlen nichts rein, kriegen aber volle Leistung ??????
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Das Außenministerium unter Annalena Baerbock (Grüne) hat unzählige Flüge organisiert, mit denen Afghanen nach Deutschland eingeflogen werden.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article255599410/Fluege-aus-Afghanistan-Ungeheuerlicher-Vorgang-Union-fordert-Aufnahme-Stopp.html
Fazit ??????
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Der ehemalige deutsche Außenminister Joschka Fischer (Grüne) fordert einen europäischen Atomschutzschirm, die Rückkehr der Wehrpflicht und mehr Geld für die Bundeswehr. Obwohl Fischer einst die Abschaffung der Wehrpflicht befürwortete, hält er dies nun für einen Fehler, den es zu korrigieren gilt. „Die Wehrpflicht muß zurückkehren – für beide Geschlechter.“
https://www.stern.de/politik/deutschland/frueherer-aussenminister-joschka-fischer—europa-ist-ab-sofort-allein–35515674.html
Also dürfen bald Stefanie, Torben und Leon endlich mal fighten ….
Fazit ??????
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Kirche schmeißt Koch raus – Rentner kriegen kein Essen mehr
Koch Heinz Patt war plötzlich nicht mehr da – entlassen. Er soll angeblich ein „Rechtsradikaler“ gewesen sein. Dabei hatte er nur – laut Zeugen – gesagt: „Diese Messerangriffe müssen aufhören.“ Das passte der Kirche nicht. Eine Zeugin: Der Koch wurde rausgeschmissen, weil der Kirche seine Meinung nicht gefiel. Seine Arbeit wurde mit Füßen getreten. Er darf die Kirche nicht mehr betreten.
https://www.nius.de/news/weil-er-messerangriffe-kritisierte-kirche-schmeisst-koch-raus-rentner-kriegen-kein-essen-mehr/dc32b81a-4633-4f73-bee8-65e76f48989e
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Das Beste zum Schluss:
Nächste Woche soll der abgewählte Bundestag drei Grundgesetzänderungen vornehmen, um rund eine Billion Euro Sonderschulden für Bundeswehr und Infrastruktur aufzunehmen und die Schuldenbremse zu lockern. Darauf einigen sich Union und SPD. Die Höhe der zusätzlichen Schulden könnte eine Billion Euro sogar noch überschreiten.
Fazit: [ Ihr werdet nichts besitzen aber trotzdem glücklich sein ….]
@Trauerspiel,
…auf den Punkt !!!
Politiker verstehen nicht warum so viele Menschen in ihrem Wahlkreis die AfD gewählt haben wo er doch so bunt ist !? Vielleicht haben sie noch garnicht mitbekommen dass unser multikulturelles Zusammenleben schon seit einiger Zeit krachend scheitert. Das liegt aber weniger an den intoleranten Deutschen als an den intoleranten Migranten. Menschen die angeblich als Hilfesuchende zu uns kommen, auf Kosten der Allgemeinheit versorgt werden und in kleinster Weise Dankbarkeit zeigen sondern sich vielmehr total daneben benehmen, kotzen die Bürger nur noch an. Die Politiker wollen natürlich nicht wahrhaben das ihre Migrationspolitik komplett gescheitert ist und suchen die Schuld bei anderen.
@ Ach Peter Lustisch, kurz: AFD Wähler sind dumm und ja ich kann mit 20 % Idioten leben, Sie scheinen einer davon zu sein