Binz fordert klare Regelung vom BAMF für Heimatreisen von Syrern
Der sogenannte Heimaturlaub von Flüchtlingen könne nach dem neuen Sicherheitspaket der Bundesregierung zum Verlust des Schutzstatus führen, mahnte Binz in Mainz. Dies sei vielen nicht bewusst und gelte erst seit rund zwei Monaten. Ausnahmen seien «sittlich zwingend gebotene Reisen». Dazu gehöre bisher etwa die Beerdigung naher Angehöriger. Ob eine Reise sittlich geboten sei oder nicht, entscheide das BAMF.
Binz: Abschiebedebatte ist abseits der Realität
Binz kritisierte die Debatte über eine schnelle Abschiebung von Syrern als «deplatziert». Wer dies fordere, scheine sich der Sinnhaftigkeit des historischen Moments nicht bewusst zu sein. Die Forderungen seien zudem «abseits der Realität». Derzeit und auf absehbare Zeit gebe es zudem keine Grundlage für eine Abschiebung.
Den Schutzstatus der Flüchtlinge könne nur das BAMF aufheben, über den Aufenthaltstitel entscheide dann die Ausländerbehörde im Einzelfall. Dabei spielten Integration und Erwerbstätigkeit eine Rolle spielten. Viele Syrer wollten auch zurück in ihre Heimat und könnten dabei von dem Förderprogramm des Landes für freiwillige Rückkehr Gebrauch machen. Wie stark sie unterstützt werden, hänge vom Einzelfall ab, eine Deckelung gebe es nicht.
Binz: Deutsch-syrische Community ist und bleibt stark
Binz hob die engen Beziehungen zwischen Deutschland und den Syrern hervor. Unabhängig davon, wie sich die Lage entwickle, werde es immer eine starke deutsch-syrische Community geben. Von den rund 14 Millionen aus dem Land geflüchteten Menschen lebe fast eine Million in Deutschland.
Syrer und Syrerinnen seien in den vergangenen Jahren in Rheinland-Pfalz immer mit etwa einem Drittel die größte Gruppe der Geflüchteten gewesen – Ukrainer ausgenommen. Die Anerkennungsquote sei in den letzten Jahren sehr hoch gewesen. Aktuell gebe es nur 560 Ausreisepflichtige.
In Rheinland-Pfalz lebten rund 50.300 Syrer, darunter ein Drittel Minderjährige. Von diesen seien viele in Deutschland geboren. Dazu kämen seit 2015 zahlreiche Eingebürgerte – von 2015 bis 2023 allein fast 12.000 Menschen.
Die Erwerbsquote steigt – aber Nachholbedarf bei Frauen
Die Beschäftigungsquote von Syrern in Rheinland-Pfalz sei im Mai mit 42,1 Prozent die vierthöchste in Deutschland gewesen und sie steige seit Jahren. 2021 habe sie noch bei 37,5 Prozent gelegen. Bei der Erwerbstätigkeit syrischer Frauen gibt es nach Einschätzung von Binz noch Nachholbedarf. Sie lag im 2023 bei 19,5, die der Männer aber bei 53,4 Prozent.
Frau Binz, ich möchte diese Menschen nicht länger alimentieren. Ohne jedes Anrecht erhielten diese Menschen ein vorübergehendes Aufenthaltsrecht in unserem Land, finanziert von unseren Steuergeldern. Der Fluchtgrund ist nun entfallen, ich wünsche diesen Menschen, die über mehrere sichere Staaten in unserem wunderbaren, von uns Steuerzahlern finanzierten Sozialsystemen gelandet sind, eine gute Heimreise. Daheim, in Syrien, gibt es verdammt viel Arbeit, Anpacken ist angesagt. Tschüss. Auf nimmer Wiedersehen. Mal googeln , was sich diese Leute auf den Weihnachtsmärkten in Essen und Stuttgart erlaubt haben. Sie missachten unsere Bräuche und kassieren unser Steuergeld, Ein Wahnsinn, Schluss damit.
Was erlaubt sich diese Binz mit der Aussage, wir Deutschen wären uns „der Sinnhaftigkeit des historischen Moments“ nicht bewuss? Die Dame ist mal wieder ein Paradebeispiel grüner Denkart und Politik. Es wird Flüchtlingen, die keinen Anspruch auf Asyl (mehr) haben geraten, unberechtigt hier zu bleiben. Es wird sich, solange diese grünen Nichtskönner, die ja offensichtlich von einem Teil unserer Gesellschaft freiwillig gewählt wurden, in unserem Land mitbestimmen dürfen, nichts ändern.
@ Jekyll und Murmeltier
Nun regen Sie sich bitte einmal ab. Keiner von uns weiss doch wirklich was sich da unten in Syrien tut, bzw. was da konkret passiert. Ich denke dass diese Menschen hier bei uns sicher und besser aufgehoben sind. Ich bin sicher dass es eher so sein wird dass noch viele Syrer aus diesem Krisengebiet kommen werden und hoffentlich auch weiter eine sichere Zuflucht in Deutschland vorfinden.
Warum ereifern Sie sich so? Worum geht es Ihnen wirklich? Sie sollten stolz und dankbar dafür sein, dass sie beide in einem von Gerechtigkeit und Menschlichkeit geprägtem Land wie der BRD leben dürfen und von Politikern vertreten werden, die sich – gerade in Anbetracht der historischen Verantwortung der Jahre 1933 -45 – christlich verhalten und Menschlichkeit vorleben.
Gerade in der Weihnachtszeit sollten sie beide einmal darüber nachdenken. Geld ist nicht das wichtigste Gut im Leben und sie beide sollten sich immer wieder vor Augen führen, von wem sie da abstammen und was ihre Vorfahren auf der Welt angerichtet haben. Verbannen Sie Hass,Verbitterung und Neid aus ihren Gedanken und leisten Sie den armen Menschen konkrete Hilfe. Gottes Lohn wird ihnen sicher sein.
Murmeltier, ich möchte mit solchen Menschen wie Sie auch nichts zu tun haben.
„Ohne jedes Anrecht“… schreiben Sie.
Wenn Sie doch so gut und gerne googeln, probieren Sie doch einmal die Hintergründe der Flüchtenden zu erfahren.
Anpacken, es scheint verdammt viel Arbeit vor Ihnen zu liegen.
Einen gesegneten Winterschlaf und tschüss.
Kommen jetzt Assads Anhänger jetzt als politsiche verfolgte zu uns und bekämpfen sich dann mit den schon hier lebenden Syrer ?
Es wird nur noch Chaos hier herrschen und die Grünen etc heißen das noch willkommen
Das Chaos konnte man vorgestern auf den Weihnachtsmärkten in Essen und Stuttgart erleben. Schiebt diese Leute endlich ab.