WITTLICH/MAINZ. Der rheinland-pfälzische Freie-Wähler-Fraktionschef Joachim Streit hält die Bundesnotbremse im Infektionsschutzgesetz für überflüssig.
Er bevorzuge kommunale Lösungen, sagte er am Dienstag in „17:30 SAT.1.LIVE – das Regionalmagazin für Hessen und Rheinland-Pfalz“ nach Angaben des privaten Fernsehsenders. „Am wichtigsten ist der Schutz des Einzelnen. An zwei kommt die Stabilität des Gesundheitssystems. Und das war in all der Zeit gewährleistet“, betonte Streit. „Wir sprechen nicht von überlaufenden Intensivstationen. Von daher war die Bundesnotbremse überflüssig.“
Bund und Länder hatten im April bundeseinheitliche Regeln bei hohen Corona-Infektionszahlen in Kraft gesetzt. Die Möglichkeit, die Bundesnotbremse zu ziehen, ist in Deutschland längstens bis zum 30. Juni befristet. Inzwischen sind die Corona-Fallzahlen auch im Saarland stark gesunken.
Es gibt tatsächlich Lokalpolitiker, die es immernoch nicht verstanden haben. Die Bundesnotbremse in Kombination mit anderen Maßnahmen hat sehr wohl gut gewirkt.
Was passiert, wenn jeder Landesfürst sein Ding macht, hat man doch um den Jahreswechsel herum gesehen. Und eine Intensivstation hat Herr Streit in letzter Zeit sicher auch nicht von innen gesehen, sonst würde er nicht immernoch solchen Dünnschiss von sich geben.
Ich kann mich als Normalbürger nur noch über solche Leute wundern. Wen vertritt dieser Herr eigentlich?
Sascha, die Bundesnotbremse wirkt so lange bis das ALLES gegen die Wand gefahren ist! Natürlich sind regionale Gegebenheiten und Unterschiede zu berücksichtigen, was nicht in der Umsetzung so feinjustiert möglich ist, wenn alles über einen Kamm geschert und zentralistisch gesteuert wird.
Die jetzige Entspannung der Situation hat viel mit der JAhreszeit zu tun – auch ohne großes Zutun werden die Zahlen deutlich besser. Herr Streit ist ein guter Mann, wir werden noch denke ich viel von ihm hören. Bei Ihnen weiß ich immer noch nicht wie ich Sie einordnen soll. Ich möchte Ihnen nur folgendes sagen – machen Sie sich nicht ins Höschen, hören Sie auf Leute die es gut mit Ihnen meinen und hören Sie bitte auf mit Ihrer Gutmenschenattitüde den Oberlehrer zu spielen. Manchmal haben auch die anderen Recht.
PS: Ich wünsche den Freien Wählern den Sprung über die 5% Hürde. Wird jetzt noch nicht passieren, aber dann beim nächsten Mal mit Herr Streit als Spitzenkandidat … everything is possible!
Meine volle Zustimmung, Herr Streit.
Leider wird die Notlage bis zur Bundestagswahl verlängert, denn mit einer Beendung der Notlage würden Sonderregelungen wie die Erlaubnis zur Insolvenzverschleppung oder Corona-Gelder entfallen, was zu Pleiten und damit zu unberechenbarem Wahlverhalten führen würde. Die Groko gaukelt also weiterhin vor, alles im Griff zu haben. Wir wählen hier nur Freie Wähler, AfD oder DieBasis!
Die dem freien und mündigen Bürger von der Politik aufgebürdeten Maßnahmen haben zwischenzeitlich einen bedenklichen Grad der Verselbständigung erreicht…, der nicht mehr hinnehmbar ist !!
Die Regulierungswut tobt allerorten…, endlich aufwachen !!