MAINZ. Die Kliniken in Rheinland-Pfalz erhalten zum 1. Juni nach Angaben des Gesundheitsministeriums zusätzlich zum Krankenhausinvestitionsprogramm 62 Millionen Euro pauschale Fördermittel für Einzelmaßnahmen.
Das seien 7,8 Millionen Euro mehr als in den Vorjahren, teilte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) am Mittwoch mit. Damit stelle das Land den Krankenhäusern in diesem Jahr einschließlich der Finanzmittel zur Umsetzung des Krankenhausstrukturfonds insgesamt rund 198 Millionen Euro zur Verfügung.
Die Erhöhung der pauschalen Fördermittel ist den Angaben zufolge Bestandteil einer Änderung der Landesverordnung, die vor wenigen Tagen in Kraft getreten ist. Diese sieht vor, dass die Krankenhäuser zur Sicherung ihrer Liquidität in der durch die Pandemie auch wirtschaftlich angespannten Lage die pauschalen Fördermittel als Gesamtbetrag bereits zum 1. Juni 2021 ausgezahlt erhalten. Diese Mittel werden nach einem vorgegebenen Schlüssel, der die Fallzahlen und die Aufgabenstellung der Krankenhäuser berücksichtigt, auf alle Kliniken in dem Bundesland verteilt.