SPD, Grüne und FDP – Koalitionsverhandlungen zur Regierungsbildung beginnen am Dienstag

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Gregor Fischer

MAINZ. SPD, Grüne und FDP nehmen an diesem Dienstag ihre Koalitionsverhandlungen zur Regierungsbildung in Rheinland-Pfalz auf. Zum Auftakt wollen sich die Spitzenkandidaten und Parteivorsitzenden des schon bisher regierenden Ampel-Bündnisses mit Statements an die Öffentlichkeit wenden.

Nach Angaben der drei Parteien vom Montag nehmen für die SPD Parteichef Roger Lewentz und Ministerpräsidentin Malu Dreyer teil, für die Grünen die Parteivorsitzende Misbah Khan und Familienministerin Anne Spiegel und für die FDP die neue Fraktionsvorsitzende Daniela Schmitt und Wirtschaftsminister Volker Wissing.

Am Wochenende hatte ein kleiner Parteitag der Grünen der Partei den Auftrag gegeben, in die Koalitionsverhandlungen einzutreten. Dazu kamen die Mitglieder der Kreisvorständekonferenz (KVK) in Mainz sowie online zusammen. Aus Kreisen der Grünen verlautete, dass ihre Partei im Bewusstsein in die Verhandlungen gehe, als einzige Regierungspartei zugelegt zu haben. In den Verhandlungen über mehr Tempo beim Klimaschutz werde die Partei die SPD zu deren Erklärungen im Wahlkampf beim Wort nehmen und der FDP darlegen, dass mehr Arbeitsplätze nur mit eine veränderten Energiepolitik geschaffen werden könnten.

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