TRIER. Der Bund will die Schifffahrtsabgaben auf der Mosel abschaffen. Die Moselkommission in Trier erwartet nach eigenen Angaben frühestens Mitte 2021 eine Entscheidung. Der Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB) in Duisburg urteilt: «Mit der kostenfreien Nutzung der Mosel würde die Attraktivität der Schifffahrt für die Wirtschaft und Industrie weiter gesteigert.»
Fast im gesamten übrigen deutschen Wasserstraßennetz sind diese Abgaben bereits Anfang 2019 abgeschafft worden. Bei der Mosel kann der Bund dies nicht ohne Absprachen tun, weil sie ein internationaler Fluss ist. Das Bundesverkehrsministerium hat erstmals im November 2018 in der Moselkommission den Partnern Frankreich und Luxemburg angekündigt, eine Änderung des Moselvertrags von 1956 anzustreben, um die Abgaben auf der deutschen Flussstrecke streichen zu können. Das geht aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor. Die Gespräche laufen noch.
Die Schifffahrtsabgaben decken einen Teil der Kosten der Bundeswasserstraße Mosel. Nach der Abschaffung dieser Zahlungen werden der Moselkommission zufolge «die Moselstaaten die Finanzierung übernehmen, was sie jetzt teilweise auch schon tun». 2019 beliefen sich die Einnahmen aus Schifffahrtsabgaben laut der Internationalen Mosel-Gesellschaft auf rund sieben Millionen Euro.
Diese Abgaben richten sich laut dem BDB im Detail nach Art und Umfang der Ladung sowie nach dem Lade- oder Entladeort. Beispielsweise müssten für mehrere miteinander verbundene Schiffe (Koppelverband), die insgesamt 4550 Tonnen Erz von Rotterdam bis zum Mosel-Nebenfluss Saar beförderten, rund 1670 Euro gezahlt werden.
2019 sind durch die Koblenzer Moselschleuse etwa 9,5 Millionen Gütertonnen gefahren, wie die Moselkommission mitteilt. Luxemburg mit nur 36 Kilometer Wasserstraße könnte sich wohl ebenfalls eine Abschaffung der Schifffahrtsabgabe vorstellen. In Frankreich sei die Situation komplizierter, weil hier nur eine Teilstrecke des Flusses vom internationalen Moselvertrag erfasst werde.
Die aufgestaute Mosel ist einer der längsten Nebenflüsse des Rheins und gehört zu den meistbefahrenen Wasserstraßen Europas. Schon die Römer nutzten sie vor gut 2000 Jahren als Transportweg. (dpa)