TRIER. Die Trierer CDU steht vor einem bemerkenswerten Wandel: Nachdem im Wahlkampf mit scharfer Kritik an der sogenannten Trierer Ampel-Koalition (bestehend aus SPD, Grünen und FDP) nicht gegeizt wurde, strebt sie nun selbst eine Koalition mit Grünen und FDP an. Ein Sinneswandel nach der Wahl, der Fragen aufwirft, insbesondere vor dem Hintergrund der Tatsache, dass gerade die Trierer Grünen bei den Stadtratswahlen deutliche Verluste, so viele wie keine andere Partei, hinnehmen mussten.
Die Grünen, die von 15 auf 11 Sitze im Stadtrat zurückfielen, gehörten (bis jetzt) zu den großen Wahlverlierern. Dennoch nimmt die CDU sie scheinbar in ihre geplante Koalition auf, offenbar in der Hoffnung, stabile Mehrheiten für die kommenden fünf Jahre zu sichern – welche ebenfalls in einer Koalition mit der Trierer SPD möglich gewesen wären. Dieser Schritt wirkt widersprüchlich, da die CDU zuvor vor allem die Grünen und ihre Politik in der Trierer Ampel scharf kritisiert hatte. Vor allem die bisherige Verkehrspolitik wurde von der Trierer CDU als „grüne Träumereien“ abgetan.
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Nun sieht sie die CDU Trier gemäß einer Pressemitteilung jedoch „ausreichende Schnittmengen“ und spricht von der Überzeugung der Möglichkeit einer „verlässlichen und an Gestaltung orientierten Zusammenarbeit.“
Der CDU Trier scheint es dabei gelungen zu sein, sich über Nacht von der Oppositionshaltung zum Koalitionspartner in spe zu wandeln, wobei ihre frühere Kritik an der Ampel-Koalition schnell in Vergessenheit geraten zu sein scheint. Doch wie glaubwürdig ist dieser Sinneswandel?
Die angeführten Projekte, wie die Verbesserung der Sicherheitslage im Palastgarten oder der Ausbau der Klimaresilienz, sind sicherlich wichtige Themen. Doch es bleibt die Frage, ob diese neue Koalition tatsächlich die versprochenen „spürbaren Fortschritte“ und „mutigen Lösungen“ liefern wird, oder ob sie nur eine Zweckgemeinschaft ist, die sich in den kommenden Jahren schwertun könnte, sich zu bewähren.
Die politische Landschaft in Trier könnte sich unter dieser neuen Koalition verändern. Die CDU steht dabei vor der Herausforderung, ihre Glaubwürdigkeit zu wahren. Sollten CDU und FDP gemeinsam mit den Grünen koalieren, könnten sich Spielräume für andere Kräfte ergeben, die Rolle der bürgerlichen Opposition zu übernehmen. Ebenso wird es interessant sein zu beobachten, wie die Grünen ihren Verlust an Sitzen kompensieren und sich in der neuen Rolle behaupten. Die Wähler erwarten dabei klare Antworten und eine ehrliche Politik, die nicht nur von taktischen Überlegungen getrieben ist.
Wendehälse, wer nimmt denn noch die Politiker ernst ?
Es hat sich bewahrheitet: Diese CDU ist ebenso unwählbar wie die Ampel.
Grüne und SPD rauslassen und sich einen Ruck geben und mit dem Rest gute Politik für Trier und nicht nur für Radfahrer betreiben.