SPD-Landesvorstand: Bätzing-Lichtenthäler als neue Parteichefin

SPD-Landtagsfraktionschefin Bätzing-Lichtenthäler soll auch Parteivorsitzende werden. Diese beiden Ämter waren in Rheinland-Pfalz lange nicht mehr in einer Hand.

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Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag von Rheinland-Pfalz, bei einem Interview. Foto: Arne Dedert/dpa

MAINZ. Der SPD-Landesvorstand hat sich einstimmig für Sabine Bätzing-Lichtenthäler als Nachfolgerin von Roger Lewentz an der Spitze der größten Regierungspartei in Rheinland-Pfalz ausgesprochen.

Das teilte Lewentz im Anschluss an die Sitzung des Landesvorstands am Mittwochabend in Mainz mit. Die 49 Jahre alte Fraktionschefin soll bei einem Parteitag voraussichtlich im November auch zur Parteivorsitzenden gewählt werden.

Damit ist sie die erste Frau in diesem Amt in Rheinland-Pfalz und beendet auch die Trennung von Partei- und Fraktionsvorsitz. Zuletzt habe Kurt Beck beide Ämter 1993/94 innegehabt, sagte Lewentz. Der 61-Jährige steht seit zwölf Jahren an der Spitze der Partei.

Bätzing-Lichtenthäler zeigte sich überzeugt, dass die stärkste Fraktion mit der Verzahnung von Partei und Fraktion an der Seite des neuen Ministerpräsidenten ein guter politischer Taktgeber für den Bundestags- und den Landtagswahlkampf sein werde. Die SPD werde die «Mittendrin-Partei» bleiben. Mittendrin bei den Menschen, in den Dörfern und in den Gewerkschaften.

Die zweifache Mutter aus dem Westerwald ist seit der Landtagswahl 2021 Fraktionschefin. Während der Pandemie war sie Gesundheitsministerin. Bätzing-Lichtenthäler hat auch Erfahrung in der Bundespolitik: Sie war viele Jahre Bundestagsabgeordnete und von 2005 bis 2009 Drogenbeauftragte der Bundesregierung.

«Das war ein ganz emotionaler, besonderer Tag», sagte Bätzing-Lichtenthäler. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hatte zuvor angekündigt, ihr Amt an Sozial- und Arbeitsminister Alexander Schweitzer abzugeben. Der 50-Jährige soll bereits am 10. Juli zum Regierungschef gewählt werden. Seine Nachfolge ist noch offen. Ob er bei der Landtagswahl 2026 noch einmal antrete, werde er in seinem Wahlkreis besprechen, sagte Lewetnz. Nach dem Staffelwechsel werde er zunächst in seinem Heimatort Kamp-Bornhofen und im Rhein-Lahn-Kreis für die SPD arbeiten.

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