Großangelegte Razzien gegen Neonazis – Schwerpunkt in der Region Trier

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Foto: Lino Mirgeler/dpa/Symbolbild

KARLSRUHE/MAINZ. Ermittler gehen seit dem Morgen mit einer großen Aktion in elf Bundesländern gegen mutmaßliche Rechtsextremisten vor – darunter auch in Rheinland-Pfalz. Vier Personen aus dem Umfeld einer Eisenacher Kampfsportgruppe seien festgenommen worden, sagte eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Mittwoch. Es bestehe der Verdacht der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung. Bundesweit gebe es 50 Beschuldigte, darunter auch welche in Rheinland-Pfalz.

Die Durchsuchungen bei Mitgliedern der verbotenen rechtsextremistischen Vereinigung «Combat 18 Deutschland» und des «Sonderkommandos 1418» in Rheinland-Pfalz zeigten die Wehrhaftigkeit des Staates, sagte Innenminister Roger Lewentz (SPD). Der Schwerpunkt der Razzia lag im Bereich des Polizeipräsidiums Trier. Landesbeamte seien an den Durchsuchungen beteiligt, die Federführung liege aber beim Bundeskriminalamt. Der Generalbundesanwalt in Karlsruhe ermittelt.

«Gegen rechtsextreme Bestrebungen gilt eine Null-Toleranz-Strategie und Razzien wie die heutigen stellen das klar unter Beweis», betonte Lewentz. «Der Staat duldet die Machenschaften von Neonazis nicht.»

«Combat 18 Deutschland» war eine Vereinigung, die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung sowie den Gedanken der Völkerverständigung richtete, erläuterte Lewentz. Mitglieder der verbotenen Gruppierung verfolgten das Ziel, mit Gewalt die Errichtung eines totalitären, demokratiefreien Staates nach dem historischen Vorbild des Nationalsozialismus umzusetzen. «Ihre Funktionäre waren rassistisch, antisemitisch und fremdenfeindlich unterwegs.»

Die Gruppierung «Sonderkommando 1418» werde der sogenannten Siege-Ideologie («siege» aus dem Englischen für Belagerung) zugerechnet. Die Anhänger leugneten den Holocaust und riefen zum bewaffneten Kampf gegen das System mittels terroristischer Anschläge auf. Die Ideologie werde in den letzten Jahren von Anhängern der «Atomwaffen Division» über das Internet von den USA nach Europa verbreitet. (dpa)

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