MAINZ. Die Koalitionsparteien in Rheinland-Pfalz haben einen neuen Zuschnitt der Ministerien beschlossen. „Wir haben Ressorts neu zugeteilt“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Freitag in Mainz. Die Zahl von neun Ministerien werde dabei nicht erhöht.
Das bisher eigenständige Wissenschafts- und Kulturministerium wird aufgeteilt: Die Wissenschaft wird mit dem Gesundheitsressort zusammengelegt, die Kultur kommt ins Familien-, Frauen- und Integrationsministerium.
Das bisherige Arbeits- und Sozialministerium wird künftig nicht mehr mit dem Gesundheitsressort verbunden sein und erhält stattdessen die Zuständigkeit für Transformation und Digitalisierung. „Wir bündeln unsere Kräfte und binden die großen Veränderungsthemen in einem Ressort zusammen“, sagte Dreyer. Nichts verändere die Arbeitswelt so sehr wie die Digitalisierung.
Das Umweltministerium bleibt weiter für die Energiepolitik zuständig, darüber hinaus auch für Klimaschutz und Mobilität. „Mit der neuen Landesregierung werden wir Rheinland-Pfalz in die Klimaneutralität führen“, sagte Umweltministerin Anne Spiegel (Grüne). Dieses Ziel solle „in einem Korridor von 2035 bis spätestens 2040“ erreicht werden – „hier zählt jedes Jahr“. Das Verkehrsressort bleibt beim Wirtschaftsministerium, das auch die Zuständigkeit für Landwirtschaft und Weinbau behält.
