Haushalt 2021: Stadt Trier investiert trotz Pandemie in Großprojekte

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Foto: dpa-Archiv

TRIER. Wie die Stadt Trier mitteilt, haben Sonderausgaben und Steuerausfälle den städtischen Haushalt im Corona-Jahr 2020 stark belastet und die Pandemie wird die kommunale Finanzkraft auch weiterhin schwächen: OB Wolfram Leibe rechnet in seinem Haushaltsentwurf für 2021 mit einem Defizit von 30 Millionen Euro, das damit aber deutlich geringer ausfällt als in diesem Jahr.

Je nach Höhe der erwarteten Ausgleichszahlungen von Land und Bund kann sich das Minus weiter verringern.

Trotz der angespannten Lage plant die Stadt 2021 Investitionen in Höhe von 74,7 Millionen Euro. Zu den Schlüsselprojekten gehören die Sanierung des Nordbads, die Neuanbindung des Aveler Tals, die Sanierung der Wolfsberghalle, der Neubau der Kita St. Adula in Pfalzel, verschiedene Projekte beim Stadtumbau Trier-West und der Einstieg in die Theatersanierung mit dem Bau der Ersatzspielstätte an der Tufa. Anstatt eine bloße Wunschliste zu verabschieden, strebt der Stadtvorstand weiter eine hohe Umsetzungsquote der geplanten Investitionen an, die zuletzt schon von 36,6 Prozent (2016) auf 78 Prozent (2019) gesteigert werden konnte.

Verteilung der Ausgaben in Höhe von 467,5 Millionen Euro im Haushaltsentwurf für 2021. Grafik: Presseamt Trier

Statt wie gewohnt vor einem voll besetzten Plenum mit zahlreichen Pressevertretern und Zuschauern, hielt Leibe seine Rede zur Einbringung des Haushalts vor zwei Großbildschirmen im weitgehend leeren Rathaussaal. Denn nach der geglückten Premiere Anfang November fand auch diese Stadtratssitzung wegen des Infektionsschutzes digital statt. Zu Beginn ließ der Stadtchef das Corona-Jahr 2020 Revue passieren und gab zugleich der Hoffnung Ausdruck, dass die Krise im Lauf des Jahres 2021 überwunden wird: „Anfangs hatten wir gehofft, dass die Pandemie nach einem Sprint von wenigen Wochen beendet ist. Doch daraus ist jetzt ein Marathon geworden, der uns vor riesige Herausforderungen gestellt hat. Die Impfung ist unsere Chance, Corona zu besiegen, und deshalb freue ich mich, dass unsere Berufsfeuerwehr einen Impfplan für Trier aufgestellt hat, der sofort realisierbar ist.“

Keine Steuererhöhungen

Corona hat auch die mittelfristige Haushaltsplanung der Stadt durcheinandergewirbelt. Bis 2019 war der Etat auf einem guten Weg, 2018 wurde sogar ein kleines Plus erwirtschaftet. Doch für 2021 rechnet Leibe im Ergebnishaushalt bei Einnahmen von 437,4 Millionen Euro und Ausgaben von 467,4 Millionen mit einem Fehlbetrag von glatt 30 Millionen. Hauptgrund sind die wegbrechenden Einnahmen bei der Gewerbesteuer und beim Gemeindeanteil aus der Einkommensteuer. „Dabei müssen wir Mindereinnahmen von 18 Millionen Euro gegenüber unseren ursprünglichen Erwartungen verkraften“, berichtete Leibe. Ausbleibende Einnahmen, zum Beispiel bei den Eintrittsgeldern für die Freibäder oder das Theater, verstärken den Trend. Steuer- oder Gebührenerhöhungen zur Abfederung des Defizits schloss Leibe aus: „Das halte ich in der jetzigen Situation für nicht verantwortbar. Sowohl die Unternehmen als auch die Bürgerinnen und Bürger brauchen ihre finanziellen Ressourcen im Augenblick für andere Dinge.“

Eine Chance zur Verringerung des Defizits sieht Leibe in Nachbesserungen bei den Ausgleichszahlungen des Landes und des Bundes für den Gewerbesteuerausfall. Zugesagt seien bisher rund zwei Millionen Euro, es werde aber weitere Gespräche geben.

Zu den Großprojekten, die 2021 erstmals kassenwirksam werden, gehört auch der Bau der neuen Hauptfeuerwache auf dem Grundstücke des alten Polizeipräsidiums an den Kaiserthermen. Für die Projektentwicklung sind 1,55 Millionen Euro im Haushalt eingestellt. Im einzelnen soll im kommenden Jahr der Abriss des Polizeigebäudes geplant und umgesetzt werden. Und für die Konzeption des Neubaus wird es ein Vergabeverfahren mit Wettbewerb geben. Der Gesamtkostenrahmen liegt bei 54,3 Millionen Euro bei einem erwarteten Landeszuschuss von 60 Prozent. Für die Theatersanierung und den Tufa-Anbau mit Ersatzspielstätte sind im Haushaltsentwurf Mittel in Höhe von insgesamt 1,7 Millionen Euro vorgesehen. Der Baubeginn an der Tufa ist für Ende 2021 geplant.

Wichtige freiwillige Leistungen

Sozialleistungen sowie Personal- und Pensionskosten machen zusammen mehr als zwei Drittel der städtischen Ausgaben aus. Die sogenannten freiwilligen Leistungen liegen bei elf Prozent (52 Millionen Euro). „Dabei geht es zum Beispiel um das Theater, um unsere Parkanlagen, um Bildungsangebote und um die Förderung von Kultur- und Sportvereinen. Also alles, was unsere Stadt lebenswert macht. Nur wenn wir uns hier engagieren, gewinnen wir Menschen und Unternehmen, die nach Trier kommen und dann hier auch Steuern zahlen“, betonte der Oberbürgermeister.

Die Stadt werde auch weiterhin eine aktive Personalpolitik betreiben, um im Wettbewerb um begehrte Fachkräfte bestehen zu können, so Leibe. Zusätzliche Stellen sind vorgesehen für das Servicecenter 115 und den Kommunalen Vollzugsdienst – beides Abteilungen, die durch den erhöhten Beratungs- und Kontrollbedarf während der Corona-Pandemie in diesem Jahr an ihre Belastungsgrenze gestoßen sind. Die IT-Abteilung, die Wohngeldstelle, die Baumpflegekolonne und das Team für die anstehenden Brückensanierungen sollen ebenfalls verstärkt werden.

Leibe schloss mit dem Appell, bereits jetzt gemeinsam mit der Gastronomie und dem Einzelhandel die Weichen dafür zu stellen, dass die Innenstadt attraktiv bleibt und wiederbelebt wird. Leibes Lieblingsprojekt für die Zeit nach Corona ist jedenfalls klar: „Wir sollten den Porta-Nigra-Platz, unser Aushängeschild für viele Touristinnen und Touristen, endlich ansprechend gestalten.“

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