Rheinland-Pfalz will bei Straßenbau Turbo einlegen

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Ein Straßenschild weist auf eine Baustelle hin. Foto: Lino Mirgeler/dpa/Symbolbild

MAINZ – Beim Bau von Straßen, Brücken und Radwegen will Rheinland-Pfalz die Genehmigungsprozesse vereinfachen, Planungszeiten verkürzen und mehr Digitalisierung ermöglichen.

Mit den geplanten Änderungen des Landstraßengesetzes gebe es auch einen echten Bürokratieabbau, sagte Verkehrsministerin Daniela Schmitt (FDP) im Landtag in Mainz.

Für den Landesbetrieb Mobilität soll es künftig möglich sein, gleiche Verfahren bei Bundes- und Landesstraßen anzuwenden. Vorgesehen ist mit dem Gesetzentwurf auch der Einsatz von Projektmanagern sowie weniger Umweltverträglichkeitsprüfungen bei Radwegen sowie Vereinfachungen bei Brückenersatzbauwerken.

Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) Rheinland-Pfalz betreut ein Straßennetz, das sich auf eine Gesamtlänge von 17.397 Kilometern erstreckt. Davon sind 7.118 Kilometer Landesstraßen, 2.866 Kilometer Bundesstraßen und 7.413 Kilometer Kreisstraßen.

Der LBM kümmert sich zudem um 5.700 Brücken in Rheinland-Pfalz, Stützwände an Straßen auf einer Länge von insgesamt 200 Kilometern sowie 70 Kilometer Lärmschutzwände und 30 Tunnel und Galerien.

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