SCHENGEN. Der neue EU-Migrationskommissar Magnus Brunner hat Schengen besucht und ist dort mit dem luxemburgischen Innenminister Léon Gloden zusammengetroffen. Dies beichtet L’essentiel.
Der Österreicher Brunner, der der konservativen ÖVP angehört, erklärte bei dem Treffen, Schengen stehe „für so vieles, was die EU ausmacht“. Das Schengener Abkommen, das die Personenfreizügigkeit innerhalb der EU ermöglicht, sei ein Erfolgsmodell.
Diesem Erfolgsmodell widersprechen aus luxemburgischer Sicht die gegenwärtigen Grenzkontrollen. Gloden sagte am Rande des Treffens, er habe Brunner gebeten, „dass die Kommission Gespräche mit diesen Ländern führt, damit die inneren Grenzkontrollen aufgehoben werden.“ Sollten die Kontrollen verlängert werden, werde das Großherzogtum bei der EU-Kommission schriftlich widersprechen.
Brunner zeigte Verständnis für die luxemburgische Position und sagte zu, dass die Kommission mit den betreffenden Staaten kommuniziere und die Grenzkontrollen auf Basis des Schengen-Kodex analysieren werde. Der Kommissar hob zudem hervor, dass das Abkommen auch aus wirtschaftlichen Gründen eine große Bedeutung hat, da es den freien Warenverkehr sicherstellt. Er verwies zugleich auf Notwendigkeit, die gemeinsamen europäischen Außengrenzen besser zu schützen und entsprechende Investitionen zu tätigen. (Quelle: L’essentiel)
