++ Update zu Reichsbürger-Razzien: Sie planten den Umsturz ++

Sie glaubten an den «tiefen Staat», planten einen Umsturz. Einige von ihnen besaßen legal Waffen. Mehrere Tausend Polizisten sind am frühen Morgen ausgerückt, um Verdächtige festzunehmen, die sich auf einen «Tag X» vorbereiteten.

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Foto: Boris Roessler/dpa/Symbolbild

KARLSRUHE/BERLIN. Sie sollen einen Umsturz geplant und dafür teilweise auch mit Waffen trainiert haben: Die Bundesanwaltschaft hat 25 Menschen aus der sogenannten Reichsbürgerszene festnehmen lassen. Rund 3000 Polizeibeamte seien am Mittwochmorgen in elf Bundesländern im Einsatz gewesen, sagte eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe der Deutschen Presse-Agentur. Die terroristische Vereinigung habe die staatliche Ordnung in Deutschland stürzen und durch eine eigene ersetzen wollen, die in Grundzügen schon ausgearbeitet sei. Dafür hätte sie auch Tote in Kauf genommen.

22 der Festgenommenen sollen Mitglieder dieser terroristischen Vereinigung sein, zwei davon Rädelsführer. Drei weitere gelten als Unterstützer. Zudem gebe es 27 weitere Beschuldigte, sagte die Sprecherin. Mehr als 130 Objekte wurden durchsucht.

«Wir haben noch keinen Namen für diese Vereinigung», sagte die Sprecherin. Diese begründe sich den Erkenntnissen zufolge auf Verschwörungsmythen. Die Mitglieder seien der festen Überzeugung, dass Deutschland derzeit von Angehörigen eines sogenannten Deep States, eines «tiefen Staats», regiert werde, hieß es in einer Mitteilung. Ein Angriff eines technisch überlegenen Geheimbundes von Regierungen, Nachrichtendiensten und Militärs verschiedener Staaten, einschließlich der Russischen Föderation sowie der Vereinigten Staaten von Amerika stehe dieser Überzeugung nach kurz bevor.

Spätestens Ende November 2021 sollen die Menschen die Gruppierung gegründet haben. Zentrales Gremium sei ein «Rat». Dieser verfüge ähnlich wie das Kabinett einer regulären Regierung über Ressorts wie Justiz, Außen und Gesundheit. «Die Mitglieder des «Rates» haben sich seit November 2021 regelmäßig im Verbogenen getroffen, um die angestrebte Machtübernahme in Deutschland und den Aufbau eigener Staatsstrukturen zu planen», teilte die Bundesanwaltschaft mit.

Ein «militärischer Arm» sollte den demokratischen Rechtsstaat auch auf Ebene der Gemeinden, Kreise und Kommunen «beseitigen», hieß es. Der Vereinigung sei bewusst, dass es dabei zu Toten kommen werde. «Sie nimmt dieses Szenario aber als notwendigen Zwischenschritt zur Erreichung des von ihr angestrebten ‘Systemwechsels auf allen Ebenen’ zumindest billigend in Kauf.» Einige mutmaßliche Mitglieder des militärischen Arms hätten aktiv Dienst in der Bundeswehr geleistet.

Auch hätten sie vor allem Angehörige der Bundeswehr und Polizei für den geplanten Staatsumsturz rekrutieren wollen. Bei mindestens vier Treffen in Baden-Württemberg im Sommer hätten mutmaßliche Mitglieder für die terroristische Vereinigung und ihre Ziele geworben. Im Herbst hätten Beschuldigte in Norddeutschland gezielt Polizeibeamte für die Vereinigung gewinnen wollen. Angehörige des «militärischen Arms» hätten Bundeswehrkasernen in Hessen, Baden-Württemberg und Bayern ausgekundschaftet, «um sie auf ihre Tauglichkeit für die Unterbringung eigener Truppen nach dem Umsturz zu inspizieren».

Die Ermittlungen der Bundesanwaltschaft richten sich auch gegen einen Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr und mehrere Reservisten der Bundeswehr. Der aktive Soldat sei im Stab des KSK eingesetzt, sagte ein Sprecher des Militärischen Abschirmdienstes (MAD). Nach Informationen der dpa handelt es sich um einen Unteroffizier. Demnach wurden sein Haus und sein Dienstzimmer in der Graf-Zeppelin-Kaserne in Calw (Baden-Württemberg) durchsucht.

Festgenommen wurden die Menschen den Angaben nach in Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Hessen, Niedersachsen, Sachsen und Thüringen sowie jeweils eine Person in Österreich und Italien. Durchsuchungen habe es darüber hinaus in Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland gegeben. Noch am Mittwoch wollte die Bundesanwaltschaft mit der Vernehmung der ersten Festgenommenen beginnen, wie die Sprecherin sagte.

Bundesjustizminister Marco Buschmann bezeichnete die bundesweite Razzia als «Anti-Terror-Einsatz». «Demokratie ist wehrhaft: Seit heute Morgen findet ein großer Anti-Terror-Einsatz statt», schrieb der FDP-Politiker am Mittwochmorgen auf Twitter.

Ausgangspunkt der Ermittlungen sollen Verbindungen von Mitgliedern der nun ausgehobenen Vereinigung zu Angehörigen der Gruppe «Vereinte Patrioten» sein, die im April festgenommen worden waren und geplant haben sollen, Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zu entführen.

«Reichsbürger» sind Menschen die die Bundesrepublik und ihre demokratischen Strukturen nicht anerkennen. Sie weigern sich oft, Steuern zu zahlen. Oft stehen sie im Konflikt mit Behörden. Der Verfassungsschutz rechnet der Szene rund 21.000 Anhänger zu.

Bei etwa fünf Prozent von ihnen, also rund 1150, handelt es sich nach Angaben der Behörde um Rechtsextremisten. Im Jahr 2021 rechnete der Verfassungsschutz der Szene «Reichsbürger und Selbstverwalter» 1011 extremistische Straftaten zu.

Bei einer Razzia im Jahr 2016 hatte ein sogenannter Reichsbürger im bayerischen Georgensgmünd auf vier Polizisten geschossen. Einer von ihnen erlag im Krankenhaus seinen Verletzungen. Das Spezialeinsatzkommando wollte die Waffen des Jägers beschlagnahmen. (Quelle: dpa)

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59 Kommentare

  1. Da wird mit dem Knüppel eine Sau durch Dorf getrieben, unmittelbar nachdem ein Gast der Regierung zwei Mädchen auf dem Schulweg niedergestochen hat. Hat natürlich nichts, aber auch gar nichts miteinander zu tun. Ich glaube an die Regierung. Amen.

    • Sie schreiben einen Dummfug, es ist nicht auszuhalten. Die Augen rollen mir in den Hinterkopf. Natürlich, tausende Polizisten wurden kurzfristig mobilisiert, um diese Tat zu “vernebeln”. Schwurbeln Sie weiter.

      • Armer gutgläubiger Kleingeist. Selbstverständlich hat diese Regierung immer Kompromat gegen die “üblichen Verdächtigen” griffbereit. Vielleicht hätte es auch irgendwann eine ähnliche Aktion gegeben. Aber wenn gerade jetzt, wo das Gesetz zur Stimmenverwässerung zugunsten von Rot-Grün geplant ist, einer der potentiellen Neubürger mal einfach so sinn- und anlasslos einen Mord begeht (wieder mal)… Aber Sie können gerne weiter der Sau hinterer rennen.

    • der Mörder des Mädchen wurde gefasst.
      Der Prinz und eine eh. AFD Politikerin wurden heute bei einer Razzia verhaftet.
      Eine solche Razzia mit 3000 Polizisten plant man Wochenlang im voraus!!

  2. Genau das Gleiche dachte ich mir auch.
    Erstmal wäre interessant zu wissen, wie alt die Beschuldigten waren?

    2. Jedem klar denkenden Menschen muss bewusst sein, dass nie ernsthaft die Gefahr eines Umsturzes durch diese Personen bestand.
    Ein Putsch kann nur dann erfolgreich sein wenn man alle Schlüsselpositionen, vor allem das Militär, auf seiner Seite hat und das ist in Deutschland nicht der Fall.
    Umstürze im klassischen Sinn sind heute noch erfolgreich in 3. Welt -Ländern mit geringer demokratischer Tradition, wo ein General Lublubmumba in die Decke schiessen und den Präsidenten verhaften kann, z.B. damals Kamerun, in Deutschland ist die Staatsorganisation viel zu komplex und selbst wenn er erfolgreich wäre würden die Amis und Verbündeten Deutschlands schnell einmarschieren.
    Die letzten wirklichen Putschversuche in Deutschland waren der Hitlerputsch und der Kappputsch und auch die sind zusammengebrochen, die letzte Revolution in Deutschland war 1990 in der DDR und die war erfolgreich, weil die ganze Infrastruktur zerfiel und das Volk keine andere Option hatte, ohne Revolution hätte es noch ein paar Monate gedauert dann wäre in der DDR einfach das Licht ausgegangen weil selbst so einfache Dinge wie Kupferkabel für Stromleitungen fehlten.
    Im Iran ist man jetzt an der Schwelle zur Revolution aber auch da ist noch unklar ob Teile der Administration von der Regierung abfallen werden, wenn nciht wird die Revolution scheitern.
    Viel gefährlicher für Deutschland ist die Erosion der Demokratie von oben herab.
    Eine Merkel die, zusammen mit einem Lauterbach und anderen Rechtsbrechern, eine NoCovidStrategie wollte, würden wir heute noch jeden Abend ab 6 Uhr in der Wohnung sitzen und nur zum Arbeiten ausser Haus dürfen.
    Bedenklich dass diese Person noch heute glorifiziert wird und keine juristische Aufarbeitung erfolgte.
    Politiker, die sich und andere masslos selbst bereichern, siehe Rundfunk und ihren Genossen gutbezahlte Posten zuschachern, siehe Grinsemariechen.
    Politiker die von Gerichten in die Schranken gewiesen wurden und noch nicht einmal den Anstand haben zuzugeben dass sie Mist gebaut haben, siehe den OB von Koblenz, eine Koblenzerin hatte gegen die sinnlose mitternächtliche Maskenpflicht in der Altstadt geklagt und gewonnen, der OB von Koblenz: “Wir werden uns an das Urteil halten aber dank Maskenpflicht sind wir bisher gut über die Runden gekommen.” Hääte er gesagt, sorry das war eh quatsch hätte er zumindest Anstand bewiesen.

    Ich war oft in der DDR und über die Jahre hatte ich die Gewohnheit entwickelt kurz vorm Grenzübergang wie automatisch in die Tasche zu greifen und den Reisepass hervorzuholen und komisch, diese Angewohnheit habe ich noch immer und jedesmal wenn ich den ehemaligen Grenzübergang passiere sagt eine Stimme in meinem Kopf: “Achtung Reisende, herzlich willkommen in der Deutschen Demokratischen Republik…” Old habits die hard. und ich habe immer noch kurz das Gefühl in ein fremdes Land zu fahren. Das gleiche Unsicherheitsgefühl habe ich mittlerweile in Deutschland und ich kann Menschen verstehen die nach dem 2. Weltkrieg sagten: In diesem Land kann ich nicht mehr leben.
    Das erste Kind meines Grossvaters wurde im Rahmen des NS.Euthanasieprogramms ermordet, daran beteiligt waren auch ganz normale Leute wie der Dorfpolizist nebenan, die nach 1945 weiter in der Nachbarschaft lebten. Jeder der denkt, ach Merkel und wir leben doch in einer Demokratie,… sollte sich erinnern dass die letzte Diktatur in Deutschland erst 1990 zu Ende war. Und auch dort haben Nachbarn und Verwandte ihre Freunde und Familien denunziert oder verraten. Und das kann sich schneller wiederholen als man denkt in einem Land, in dem viele Menschen die Websites von volksverpetzer und co für objektive Berichterstattung halten ohne zu merken dass dies selbsternannte Aktivisten sind die ihre Sicht der Dinge unters Volk bringen und jeden in die rechte Ecke stellen der eine abweichende Meinung hat.

    Ja und praktisch dass die Reichsbürgerrazzia gerade jetzt stattfindet so kann man das an die erste Stelle der Tagesnachrichten schieben, vor die Ermordung einer 14jährigen.

    • Update:
      Ums nochmal klarzustellen:
      Natürlich erfüllt das, was diese Gruppe vorhatte, formal die Definition eines Putschversuchs.
      Eine objektive Berichterstattung würde aber herausstellen dass
      dieser dilettantische Putschversuch nie eine Chance hatte
      die Teilnehmer offensichtlich Dilettanten sind, die sich grob in drei Gruppen unterteilen lassen
      1. geistig nicht zurechnungsfähig und brauchen einen Betreuer, z.B. der ältere Herr mit dem eigentlich nicht existierenden Adelstitel, der sich dann obrigkeitshörigerweise noch eine FP2-Maske aufsetzt als er festgenommen wird, lol
      2. dumm mit einer gewissen kriminellen Energie, z.B. der KSK-Angehörige, offensichtlich ist Intelligenz dort nicht gefragt sonst wäre er nicht beim KSK
      3. Personen, bei denen eine Beteiligung erstmal fragwürdig ist. Über die festgenommene Richterin (Essenseinladungen von Kanzlerinnen sind für Richter übrigens nicht strafbar) heisst es zb in DER WELT, sie sei Sportschützin und kenne sich im Bundestag aus. Das ist sehr vage und im Bundestag kennt sich jeder aus der schonmal dortwar. Wie hätte das ablaufen sollen? Hände hoch, Olaf, Du bist abgesetzt? Persönlich halte ich es für fragwürdig ob eine Richterin wirklich so dumm sein kann, an den Erfolg eines Unternehmens zu glauben, bei dem ein alter Tattergreis teilnimmt.

      Ob diese Razzia gerade jetzt stattfand um die Ermordung einer 14jährigen durch einen Eritreer und die daraus resultierende notwendige Diskussion in den Hintergrund zu rücken, nun, wir wissen es nicht, wir wissen aber, dass es zum Tagesgeschäft der Politik gehört, Ereignisse zu lancieren um von anderen Ereignissen abzulenken. Ob es hier so war oder nicht wird man vielleicht in 40 Jahren erfahren, wenn Historiker die Emails dieser Epoche auswerten, Fakt ist aber: Es rückt die Berichterstattung um den Mord in den Hintergrund, gestern war es auf der Titelseite aller grösseren Zeitungen, heute ist es der “Umsturz”, der an erster Stelle steht und wie man an Rübli (Karotte? Futterrübe?) sieht, er beginnt schon wieder Andersdenkende als Schwurbler zu diskreditieren.

      • @ Peter deinem Gedankengang stimme ich zu.

        Für mich vom ein glasklares Ablenkungsmanöver in Bezug zur öffentlichen Debatte um den Kindermörder aus Eritrea.
        Anhand der Leitmedien soll per Framing Angst und Furcht in Andersdenkende Individuen konkret bezüglich der islamischen Massenmigration gelenkt werden.

        Die größte Gefahr die ich momentan in unserem Land sehe—ist diese Organisation die sich hierzulande Bundesregierung nennt.

        Was sind diese irren Reichsbürger mit ihrem möchtegern Kaiser gegen den politischen und legalistischen Islam?

        Wenn gewollt, dann könnte der Verfassungsschutz 30.000 Beamte bundesweit gegen diese gefährlichen Spielarten des Islams aufstellen—und ich bin mir hundertprozentig sicher—die Resultate aus Razien würden einen gesellschaftlichen Grossdisput auslösen..

    • so eine Großrazzia bedarf einer langen Vorbereitung!
      Hören Sie mit Ihrem Schwurbelen auf…..Ihre Tatsachen Vertretungen werden immer lächerlicher.

    • Richtig… ist ja aber alles inzwischen normal …
      Reichsbürger gehören halt in die Kathegorie “divers” also Quasi Trans-König
      Die Typ*innen haben gut einen an der Klatsche … und wenn sie sich bewaffnen gehören sie in den Bau wie alle anderen Spinner mit illegalen Waffen auch!

      • Waren Sie mal in der DDR? Nur dann können Sie mitreden und Vergleiche ziehen.
        Oder gucken Sie mal den Film NIKOLAIKIRCHE, realistischer als das Leben der anderen.

  3. Das schein mir eher ein Verein von relativ harmlosen Spinnern zu sein. Sind die eigentlich bewaffnet oder alles nur Theater und Kopfkino? In welchem Umfang gab es Vorbereitungen, die über Gedankenspiele (auch dokumentierte) hinausgehen? Und wenn ja, ist diese alleinige Spinnerei und ein paar Vorbereitungen überhaupt strafbar, wenn es nicht einmal zu einer versuchten Straftat kam?

  4. Immer schön ablenken von den wahren Problemen in diesem Land:
    Linksextremismus/Klimaterrorismus.und Islamismus, denn die wahre Gefahr droht von “rechts”.

    Logisch, wenn der Mainstream linksextrem ist!
    Gute Nacht, Deutschland?.

  5. Interessant auch, dass die staatsbedrohenden Reichsbürger wie gerade jetzt in SWR3 unverpixelt und mit vollen Namen gezeigt werden, währen die zigtausend Einzelfälle mit jedem “Ein Mann”, ob Messer-Fachkraft, Sprenggläubiger oder U-Bahn-Schubser, immer geschützt werden, die Nationalität verschwiegen und die Fotos verpixelt werden..
    Und gensu wenn einer von Merkels Gästen wieder mal mordet, wird ein Netzwerk aus Rechten aufgedeckt, die uns um ein Haar ins Vierte Reich geschickt hätten. Soll ich lachen oder weinen?

  6. Im Kindergarten hat Klein-Michi sich ein Holzschwert genommen und gerufen: “Ich will König von Deutschland werden!” Auch drei Unterstützer aus der Bärchen-Gruppe konnten ausgemacht und ihr diabolischer Plan zum Umsturz Deutschlands zum Glück in letzter Minute verhindert werden. Sie hatten auch schon Pläne zur Ämterverteilung gemacht, wie sie die Nation in neue Höhen führen wollten. Dem kleinen Luis aus der Bärchengruppe schwebte die Position des Landwirtschaftsministers vor, damit er jeden Tag Pommes Frittes mit Ketchup essen kann.

    Fakten: 3000 Beamte im Einsatz, nur 19 Untersuchungshaftbefehle. Gefunden wurde 1(!!) scharfe Waffe, Schreckschusspistolen, Preppervorräte (von der Regierung als Vorbereitung auf Blackouts empfohlen?), Bargeld (von der Regierung als Vorbereitung auf Blackouts empfohlen?).

    Die Fakten belegen welch grosser Gefahr wir entronnen sind!

    Zufällig waren bei den Haftbefehlen und anderen durchgeführten Massnahmen Kamera-Übertragungsteams vieler Medien vor Ort ….. Das ist sehr praktisch.

    Von den armen Mädchen redet niemand mehr …..

    Eventuell hat der Vorgang aber dazu geführt dass manch besorgter Bürger wie der von mir hochgeschätzte Mitleser Will wenigstens weiter beruhigt tiefschlafen kann. Damit könnten man dieser beispiellosen Aktion doch noch einen positiven Aspekt zugestehen ….

    • Stimmt akkurat ! In einer geheimen Operation, zu der zufällig je Zugriffsort duzende Journalisten vor Ort waren , verhafteten 3000 Polizisten 25 Terroristen die mit einer Pistole , Schreckschusswaffen und ein paar Kröten die Regierung stürzen wollten!? Tolle PR Aktion vom Innenministerin! Gratulation

  7. Jetzt ist sogar ein Tondokument aufgetaucht, das beweist, dass die Planungen noch viel weiter zurück reichen, als man sich das vorstellen konnte.
    Damit die Öffentlichkeit einen Eindruck von der wirren Gedankenwelt dieser Verfassungsfeinde bekommt, habe ich mich entschlossen, ein Transkript, das mir zugespielt wurde, zu veröffentlichen:

    ——TRANSKRIPT—–

    Jede Nacht um halb eins, wenn das Fernseh’n rauscht
    Leg’ ich mich aufs Bett und mal mir aus
    Wie es wäre, wenn ich nicht der wäre, der ich bin
    Sondern Kanzler, Kaiser, König oder Königin
    Ich denk mir, was der Kohl da kann, das kann ich auch
    Ich würd’ Vivaldi hör’n tagein tagaus
    Ich käm’ viel rum, würd’ nach USA reisen
    Ronny mal wie Waldi in die Waden beißen
    Das alles, und noch viel mehr
    Würd’ ich machen, wenn ich König von Deutschland wär’
    Oh, das alles, und noch viel mehr
    Würd’ ich machen, wenn ich König von Deutschland wär’
    Ich würd’ die Krone täglich wechseln, würde zweimal baden
    Würd’ die Lottozahlen eine Woche vorher sagen
    Bei der Bundeswehr gäb’ es nur noch Hitparaden
    Ich würd’ jeden Tag im Jahr Geburtstag haben
    Im Fernsehen gäb’ es nur noch ein Programm
    Robert Lembke vierundzwanzig Stunden lang
    Ich hätte zweihundert Schlösser und wär’ nie mehr pleite
    Ich wär’ Rio der Erste, Sissi die Zweite
    Das alles, und noch viel mehr
    Würd’ ich machen, wenn ich König von Deutschland wär’
    Oh, das alles, und noch viel mehr
    Würd’ ich machen, wenn ich König von Deutschland wär’
    Die Socken und die Autos dürften nicht mehr stinken
    Ich würd’ jeden Morgen erst mal ein Glas Schampus trinken
    Ich wär’ chicer als der Schmidt und dicker als der Strauß
    Und meine Platten kämen ganz groß raus
    Reinhard Mey wäre des Königs Barde
    Paola und Kurt Felix wären Schweizer Garde
    Vorher würd’ ich gern wissen, ob sie Spaß verstehen
    Sie müssten achtundvierzig Stunden ihre Show ansehen
    Oh, das alles, und noch viel mehr
    Würd’ ich machen, wenn ich König von Deutschland wär’

    ——TRANSKRIPT—–

  8. Ich bin für Meinungsfreiheit, immer. Dass Sie und einige andere hier im Forum sich so mitteilen können, wie Sie es tun, zeigt allen, dass wir in einer Demokratie leben. Manchmal habe ich schon den Eindruck dass Sie eine andere Staatsform bevorzugen. Bitte um Rückmeldung. Oder geht’s Ihnen bloß ums Poebeln?

    • George Orwell:
      „Für ein Wort wie ‚Demokratie‘ gibt es nicht nur keine allgemein anerkannte Definition, sondern ein derartiger Versuch stößt auch allseits auf Widerstand. Die Verfechter jedes beliebigen Regimes behaupten, es sei eine Demokratie, und befürchten, sie müssten auf den Gebrauch des Wortes verzichten, wenn es auf irgendeine Bedeutung festgelegt würde.“

    • Die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen Ursula von der Leyen mussten auf Eis gelegt werden, als die Dame nach Brüssel gewechselt ist. (Vielleicht dürfen deutsche Staatsanwaltschaften ja deshalb keinen EU-Haftbefehl ausstellen? Weil Deutschland soo demokratisch ist.) Die Berlin-Wahl muss jetzt wiederholt werden, da war etwas nicht mehr zu übersehen. Angela Merkel gehört wegen der von ihr initiierten Masseneinwanderung (§ 96, § 97 AufenthaltsG) sowie für die Rückgängigmachung der Thüringen-Wahl (§ 105 StGB Anstiftung zur Nötigung von Verfassungsorganen) ins Gefängnis. Die Klimakleber verdingen sich ebenso in § 105 StGB. Dass Merkel, Klimakleber & Co von Judikative, Exekutive und Medien so verschont werden, genauso vom Generalbundesanwalt, der keine Ermittlungen wegen § 105 StGB aufnimmt, zeigt allen, dass wir NICHT in einer Demokratie leben.

      Vielleicht wurde Nordstream ja von den Reichsbürgern gesprengt? Vielleicht wurde Corona von China erfunden, um in Deutschland die Überzahl an Beamten:innen dezimieren zu können?

    • Da haben wir ja wieder den Herrn Will. Auch diesmal wieder keine faktische Argumentation, die doch erst einmal die Grundlage für eine sinnvolle Diskussion darstellt.

      Machen wir es für Herrn Will jetzt mal GANZ EINFACH. Sie erwähnen hier den schönen Begriff “Demokratie”, der klingt immer gut.Die Frage ist nun wie Sie eine Demokratie definieren, da scheint es im Verständnis schon Abweichungen zu geben.

      Momentan sehen wir, dass es bei der letzten BW Wahl zu erheblichen Unregelmässigkeiten gekommen ist. Wahlchaos in Berlin, trotzdem kommen nach diesem Desaster Personen in höchste Regierungspositionen, die in der Presse u.a. mit Steuerhinterziehungen, gefälschten Lebensläufen, getürkten akademischen Titeln u.s.w. in Verbindung gebracht werden. DIe BW Wahl wird trotz dieser massiven Verfehlungen nicht wiederholt und diese Leute sind immer noch an der Macht, das empfinde ich als undemokratisch.

      Vor der Wahl wird den Menschen suggeriert, dass Sie eine “Wahl” haben. Partei A bzw. deren Vertreter sagen vor der Wahl: “Frieden schaffen ohne Waffen” oder “Keine Waffen in Kriegsgebiete …” Partei B sagt was anderes u.s.w.

      Dann ist die Wahl vorbei, die machen dann das Gegenteil und die Parteichefin sagt ganz öffentlich, dass es sie nicht interessiert, was ihre Wähler meinen. Die finden das anscheinend auch okay, ein vorbildlicher Demokrat wie der Herr WILL anscheinend auch.

      Das läuft schon seit langer Zeit so. Der Herr Müntefering von der SPD sagte einmal: „„Es ist unfair, Politiker an ihren Wahlversprechen zu messen“. Dafür wurde er dann von den Musterdemokraten der Stadt Trier direkt mit dem „Oswald von Nell-Breuning-Preis “ belohnt.

      Ich habe Demokratie früher so verstanden, dass Politiker “Volksvertreter” sind. Die sollen also die Interessen des Volkes vertreten. Machen wir für Sie noch ein einfaches Beispiel.

      Sie haben eine Firma und setzen einen Geschäftsführer ein. Kaum ist der eingesetzt, geht er hin, und teilt Ihnen klar mit, dass ihm ihre Interessen die im Vorgespräch erörtert wurden, wurscht sind. Den würden sie rausschmeissen, oder?

      Jetzt haben Sie also demokratisch eine Partei gewählt – nehmen wir hier die Grünen – die ihnen vor der Wahl gesagt hat: “Keine Waffen in Kriegsgebiete” oder “Frieden schaffen ohne Waffen …” Deshalb haben sie die gewählt und ihre Stimme “abgegeben”.

      Kleine Abweichung: wissen Sie wie man das Gefäss nennt, in das man seine Stimme abgibt? Eine “URNE …”. ähhh Wahlurne ….. Sie verstehen die Feinheiten der deutschen Sprache?

      Jetzt kommen wir zurück zum getäuschten (verarschten) Grünenwähler. Der hat seine Stimme unter einer bestimmten Voraussetzung abgegeben, jetzt stellt er fest, die machen genau das Gegenteil.

      Fragen: was kann er jetzt dagegen machen, dass er getäuscht wurde? Muss er jetzt fünf Jahre warten? Entspricht das ihrem Verständnis von Demokratie?

      Sind Sie eventuell auch hier wieder überfordert, bzw. haben Sie über den hier ablaufenden „Demokratiemechanismus“ überhaupt einmal nachgedacht??? Vermutlich nicht.

      Anstatt beleidigt sollten Sie mir dankbar dafür sein, dass ich Ihnen die elementaren Mechanismen einer Demokratie erkläre. Die haben Sie ganz offensichtlich trotz ihres fortgeschrittenen Alters nicht richtig verstanden.

      • Herr Beobachter, Sie polemisieren anonym,
        oft an der Grenze zur Ehrabschneidung. In sog. sozialen Netzwerken leider üblich. Ich finde sowas billig und erbärmlich, um ein Wort zu verwenden, das Sie selbst in die Diskussion eingebracht haben. Keiner von uns ist ein Computer, Menschen haben Fehler und Menschen machen Fehler. Alle.

      • @Beobachter:
        Sie machen es viel zu kompliziert. Demokratie ist: Alle paar Jahre ein Kreuz zu machen ohne sich vorher über Wahlprogramme zu informieren sondern sich nach dem zu richten, was Kumpels so wählen, sich freuen wenn dieses Kreuzchen dazu geführt hat, dass die angekreuzte Partei mal für ein paar Jahre Unsinn verzapfen kann, und man als Kreuzchenmacher für die nächsten Jahre die Schn… zu halten hat. Hinzu kommt das System der Listenwahl, bei dem schon vorher feststeht wer nach der Wahl bis zum Lebensende ein angenehmes Dasein führt.

        Hat je ein Bürger direkt einen Bundeskanzler, Bundespräsidenten oder Minister direkt gewählt? Oder, wenn Sie dem katholischem Glauben zugehören, den Papst?

        Schon im alten Griechenland war Demokratie nur ein Trugbild weil nur ausgesuchte Personen wählen durften. Demokratie ist eine Augenwischerei, genauso wie ein funktionierender Sozialismus.

    • Ich frage mich immer warum Menschen wie Sie oder so linke Spinner glauben der Nationalsozialismus könnte 1 zu 1 zurückkommen.
      So wie bei Rick und Morty?
      https://www.youtube.com/watch?v=O5W6CHFKJEY
      Geschichte wiederholt sich nie 1 zu 1.
      Aber offensichtlich verlieren viele Menschen jedes Mass, wenn sie die Gelegenheit dazu haben und geben sich totalitären Ideen hin:
      Witzige Geschichte, in Freiburg im Br gibts so ein linksalternatives Cafe, Legere.
      Gucken Sie mal was die linksalternative Besitzerin während Coronazeiten tat:
      Sie stellte einen Hundenapf für Ungeimpfte vor die Tür und schrieb drüber:
      Wir müssen draussen bleiben…
      https://twitter.com/zeruyu/status/1493442205758939137
      Erinnert Sie das an was?
      Richtig, 3. Reich.
      Der Faschismus mag zwar eines Tages wiederkommen, aber sicher wird Adolf nicht aus der Antarktis wiederkehren. Erinnern wir uns an die Linksterroristin Lina W. , es sind Menschen wie diese die unsere Gesellschaft destabilisieren. Oder Politiker, die nicht sehen wollen was man sehen muss.
      Im Fall der ermordeten 14jährigen haben diese übrigens doppelten Verrat begangen, da das Mädchen türkische Eltern hatte und hier zuhause war haben sie Menschen, die hier eine Existenz haben und in Frieden leben wollen nicht gegen kriminelle illegale Einwanderer geschützt, die ohne Legitimation hier sind.

      • Ob linker Faschismus oder rechter Faschismus, beide sind Scheisse. Unsere Staatsform als Regime zu verunglimpfen, das lass ich nicht zu. Unsere Politiker bemühen sich, uns einigermaßen gut durch die schlimmste Krise
        Europas seit dem letzten Weltkrieg zu bringen. Alle Verantwortlichen deutschen Politiker müssen sich nach dem richten, was unserem Sicherheitsempfinden von außen aufgedrückt wird. Unsere Regierung ist für den jetzigen Krieg in Osteuropa nicht verantwortlich, sie kann nur reagieren.
        Die Grünen haben ihre Ideale ueber Bord geworfen für unsere Sicherheit. Ihnen Verrat in dieser Sache vorzuwerfen, ist sowas von daneben.
        Leute, hört auf zu hetzen und zu verunglimpfen. “Achtet auf eure Gedanken, denn sie werden Worte. Achtet auf eure Worte, denn sie werden Taten….”
        Ein Spruch von Charles Reade, Engl. Schriftsteller des 19.Jh. Schönen Sonntag noch. Unsere Staatsform ist m. E. Die beste, die Deutschland je hatte. Verbesserungsbedarf gibt’s immer.

        • Hab den Fehler im Text entdeckt:
          “Unsere Politiker bemühen sich, uns einigermaßen gut durch die schlimmste Krise
          Europas seit dem letzten Weltkrieg zu bringen”
          Inhaltsfehler. Sie glauben ernsthaft Politiker seien altruistisch. Das sind sie aber nicht. Ausser vielleicht dem Dalai Lama oder Gandhi.
          Merkel und Söder sind machtgeil.
          Buschmann nun ja ein typischer FDP-Kriecher, der seine fahne nach dem Wind dreht.
          Lindner machtgeil und vermutlich geldgeil.
          Grinsemariechen geht den einfachen Weg, als Richterin müsste sie was arbeiten und könnte nicht dauernd in Urlaub fahren.
          Anne Spiegel konnte nichts anderes aber war selbst dazu zu dumm.
          usw.

  9. Schickt alle Reichsbürger nach Helgoland dort können sie dann ihr Reich aufbauen und glücklich sein.
    Und bitte gewährt ihnen keine Schengen Freizügigkeit.

  10. Ich werde das Gefühl nicht los, man will uns von Seiten der Bundesregierung
    einen dicken Bären aufbinden…., ein kleiner Kreis, von betagten sog. Reichsbürgern
    soll also den “Umsturz” geplant haben.

    Einfach nur lachhaft.

    Diese Leute verfügen sicherlich nicht über die zu einem solchen
    Vorhaben nötige Infrastruktur, geschweige denn, über die dafür nötigen
    Ressourcen, im Hinblick auf militärische Unterstützung.

    Die Probleme dieses Landes, sind völlig anders gelagert.

    Ein Erstarken der rechten Szene, ist nach meiner Auffassung, den
    kardinalen Fehlern unserer Bundes- und Landesregierungen geschuldet
    und wird von den Medien gebetsmühlenartig, Tag für Tag seit Jahren
    gepflegt und hofiert.

    Es ist an der Zeit, sich zu diesen Umständen und deren Ursachen, einmal
    kontrovers, demokratisch und ehrlich zu äußern.

    Innenpolitisch leidet unser Land an zunehmender Schwindsucht, Blutarmut
    und Verfall allerorten.

    Die Verkäufer, die den Ausverkauf des Landes betreiben, kleben an gut
    besoldeten Stühlen und labern von Dingen, die Ihnen am sprichwörtlichen
    A**** vorbeigehen.

    Während Klimakleber auf das Verständnis, rot- grüner Richter stoßen, bilden
    sich in Großstädten Ghettos und No – Go Areale, werden Kinder, die sich auf dem
    Schulweg befinden, Messergemeuchelt und alte Leute betrogen, beklaut und
    unsere Frauen tausendfach Ihrer sexuellen Selbstbestimmtheit beraubt.

    Jeder Hinz und Kunz, macht sich aus dem letzten Winkel der Erde, auf ins
    Paradies des deutschen Michel und benimmt sich hier, steuerbesoldet,
    wenig gastlich, oder sogar kriminell…

    Wie viele Bürden kann der deutsche Bürger stemmen, wie viel von der
    Politik gefordertes Verständnis, kann er erbringen, bis er sich erbricht ?

    Das Maß ist voll !!

  11. @michael will, die Nationalsozialisten waren Linke ! Wer ist heute Links ?? SPD ?? Grüne ?? Gelbe ??
    Rote ?? Schwarze ?? Blaue ??

      • Wenn man keine Ahnung hat…. Die Einteilung in Linke und Rechte… ist willkürlich und kommt von der Sitzverteilung im Parlament, banal gesagt. Die Extremismusforschung geht dahin zwischen sogenannten Links- und Rechtsextremisten eigentlich keinen Unterschied zu machen weil die Methoden beider gleich sind, vgl. Stalin und Hitler, KZ und Gulag.
        Wir können auch ein aktuelles Beispiel nehmen. Terroristin Lina W. die selber Todesurteile ausspricht und dann gezielt Menschen zu ermorden versucht, wo ist der Unterschied zum NSU-Trio? Es gibt keinen da beide totalitär sind.

      • Auf ihrer Sonderschule wurde das sicher nie unterrichtet. Faktenorientiertes Denken und eine halbwegs geschliffene Rhetorik ganz offensichtlich auch nicht.

        SCHLUCHZ….

      • Zur Aufklärung Herr Will,

        Josef Goebbels schrieb in der Parteizeitung der NSDAP „Der Angriff“ am 06.12.1931: „Der Idee der NSDAP entsprechend sind wir die deutsche Linke (…) Nichts ist uns verhasster als der rechtsstehende, nationale Besitzbürgerblock.“

        Und hier noch ein Zitat von Adolf Hitler: „Wir sind Sozialisten, wir sind Gegner des heutigen kapitalistischen Wirtschaftssystems (…) und wir sind alle dazu entschlossen, dieses System unter allen Umständen zu zerstören.“

  12. Spinner aus ALLEN Ecken sind gefährlich..
    links, rechts, religiös, grün, blau, rot, lila, hell, dunkel, nicht ganz so helle, divers, durchgeknallt…..

    Man sollte keinen verharmlosen und alle mit dem gebotenen Ernst behandeln…

  13. lol 🙂
    “Ich, Wolfram Leibe, Oberbürgermeister von Trier, gelobe Seiner Majestät, dem Kaiser von Deutschland in den Grenzen von 1914, Heinrich XIII. Prinz Reuss, den Lehnseid als treuer Gefolgsmann.
    Ich gelobe weiter, dass ich den Kaiser und seine Nachkommen, Institutionen und Gesetze mit meinem Leben verteidigen und die Feinde dieser Ordnung verfolgen und ausrotten werde. Dies gelobe ich bei Gott, der uns diese Ordnung gegeben hat.”
    Im Anschluss an diesen Lehnseid wurde Wolfram Leibe von seiner Majestät, Kaiser Heinrich XIII. Prinz Reuss, zum Oberbürgermeister von Trier auf Lebenszeit ernannt und Trier gleichzeitig in den Status einer Freien Reichsstadt erhoben. Wolfram Leibe war einer der ersten Politiker in Deutschland, die nach der Eroberung des Reichstages durch kaisertreue Truppen vom alten Regime abfielen und sich den Kaiserlichen anschlossen. Der Unterstützung durch das Trierer Schützenbataillon war massgeblich der Sieg über die Bundeswehr unter Lambrecht bei Dresden anno 2022 zu verdanken. Wolfram Leibe zeigte hier besonderen Bravour, indem er den Führungspanzer Lambrechts mit einer Haftladung in die Luft sprengte, wofür er das EK erhielt und zum Kürassier des Kaisers ernannt wurde.

    Quelle: Chronik des Deutschen Reiches, Band 193, Die Wiedereinführung des Kaisertums im 21. Jahrhundert, Die Restitutionszeit)

  14. @michael will, aus dem Namen NATIONAL —– SOZIALISTEN leitet sich doch SOZIALISMUS ab. Pure linke Politik! Das einem Linken zu unterstellen, der rastet aus. Was meine Lehrer betrifft: Nach dem Krieg, wurde ich von Sozialisten, die den Krieg überlebten, unterrichtet.

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