TRIER. Der Trierer Stadtrat entscheidet heute über einen Zuschuss in Höhe von 71.375 Euro für die City-Initiative Trier (CIT). Die Förderung besteht laut Beschlussvorlage seit 2001, seit 2011 wird sie jeweils für ein Jahr neu beschlossen. Die Verwaltung ordnet den Betrag dem freiwilligen Leistungsbereich der Stadt zu.
Begründet wird der Antrag auf Förderung mit Projekten und Maßnahmen zur Belebung der Innenstadt. Genannt werden unter anderem der Trierer Geschenkgutschein, „Heimat Shoppen“, die Winterbeleuchtung sowie verschiedene Veranstaltungsformate. Ziel sei es, die Besucherfrequenz, die Aufenthaltsqualität und die Attraktivität der Trierer Innenstadt zu stärken.
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Zugleich wirft die Vorlage auch grundsätzliche Fragen auf. Denn die City-Initiative ist kein rein städtisches Angebot, sondern ein Verein mit rund 200 Mitgliedern aus Handel, Gastronomie, Dienstleistungen, Institutionen und der Stadt Trier selbst. Laut Vorlage finanziert sich die CIT nicht nur über den städtischen Zuschuss, sondern auch über Mitgliedsbeiträge, Sponsoring und Verkäufe.
Damit stellt sich zumindest die politische Frage, wie dauerhaft eine solche Förderung angelegt sein soll. Wenn ein Verein seit vielen Jahren regelmäßig unterstützt wird und zugleich über eigene Einnahmequellen verfügt, ist zumindest zu diskutieren, ob die jährliche Bezuschussung in unveränderter Höhe weiterhin notwendig ist. Auch die enge Anbindung an die Stadt fällt auf: Die Stadt Trier ist Mitglied der CIT, der zuständige Dezernent Ralf Britten gehört laut Vorlage dem Vorstand als geborenes Mitglied an.
Die Verwaltung betont, dass der Verwendungsnachweis 2024 geprüft und ohne Beanstandungen abgenommen worden sei. Es geht also nicht um einen Vorwurf der unsauberen Mittelverwendung.
Es geht vielmehr um die Frage, ob diese dauerhafte Bezuschussung in Zeiten knapper Kassen weiterhin selbstverständlich sein sollte.
