SAARBRÜCKEN. Die Arbeit von Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) sollte nach Ansicht der stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden Anke Rehlinger nicht «an dem einen oder anderen unglücklichen Video» gemessen werden. Lambrecht habe «eine unfassbar schwierige Aufgabe», sagte Rehlinger am Montag im Deutschlandfunk. Sie habe «in diesem einen Jahr schon im Grunde genommen in der Sache viel mehr erreicht als in den letzten Jahren sämtliche CDU-Verteidigungsminister zusammen».
Mit einem zum Jahreswechsel über Instagram verbreiteten Video hatte Lambrecht zum wiederholten Male große Kritik auf sich gezogen. In dem Video hatte sie unter anderem gesagt, der Krieg in der Ukraine sei für sie auch mit vielen «Begegnungen mit interessanten, mit tollen Menschen» verbunden.
Lambrecht sei mit einem zuvor kaum vorstellbaren Sondervermögen für die Bundeswehr ausgestattet, sagte Saar-Ministerpräsidentin Rehlinger. Auf die Frage, ob das Geld bei Lambrecht auch in guten Händen sei, antwortete sie: «Das ist in guten Händen im Verteidigungsministerium.» Dort müssten effektive Strukturen geschaffen werden. «Das ist keine ganz einfache Aufgabe.»
Die seit dem russischen Angriff auf die Ukraine vom 24. Februar 2022 getroffenen Entscheidungen seien «allesamt solche, die für Deutschland gut gewesen sind, die für unsere Rolle in Europa aber vor allem im Verhältnis zur Ukraine zuträglich gewesen sind». Rehlinger: «Und ich glaube, daran sollte man die Dinge messen und nicht an dem, was der eine oder andere dort reinruft, oder vielleicht auch an dem einen oder anderen unglücklichen Video.»
Rehlinger sagte, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe seine Führungsaufgaben «sehr erfolgreich wahrgenommen». «Sicherlich nicht immer mit den lautesten Stimmen. Aber nicht derjenige, der am lautesten spricht, hat am Ende recht.»
Man arbeite «an den Spitzen dieser Koalition gut abgestimmt», sagte Rehlinger. «Und ich habe auch keinen Zweifel daran, dass das jetzt in den nächsten Tagen und Wochen genauso passiert, wenn es eben notwendig ist, weitere Waffenlieferungen auch auf den Weg zu bringen.» Es sei von Anfang an die Haltung der Bundesregierung gewesen, «dass wir alles dafür tun sollen, was finanziell, humanitär und eben auch militärisch notwendig ist, um der Ukraine zu helfen».
Auf die Frage, ob dies bedeute, dass Deutschland auch den Kampfpanzer Leopard an die Ukraine liefern werde, sagte Rehlinger, auch diese Entscheidung müsse «in ganz großer Verantwortung» und «zum richtigen Zeitpunkt» getroffen werden. «Und ich habe jedes Zutrauen dazu, dass der Bundeskanzler an der Spitze dieser Regierung das genauso auch tun wird, wie es notwendig ist.» (Quelle: dpa)