Todesdrohungen wegen Rundfunkbeiträgen: Trierer Reichsbürger vor Gericht

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Foto: Arne Dedert/dpa/Symbolbild

TRIER. Am 16.11. beginnt am Amtsgericht Trier der Strafprozess gegen einen in Trier lebenden Angeklagten, der die Zahlung der Rundfunkbeiträge verweigern sowie Mitarbeiter des Betragsservices und einen Gerichtsvollzieher mit dem Tod bedroht haben soll, wie das Amtsgericht mitteilt. In einer Email soll er sich zudem selbst als „Staatsangehöriger des Deutschen Reichs“ bezeichnet haben.

In dieser Email aus dem Mai 2020 an den Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio soll er zudem unter anderem folgende Äußerungen in Bezug auf dessen Mitarbeiter getätigt haben: „beschissene Landesverräter, Hobbyverbrecher, menschlicher Dreck, Drecksverein, Hochverräterbande, Abschaum, Vollfotzen“ und „sittenwidrige Gauner“.

Weiterhin soll er gedroht haben, die Mitarbeiter aufzuhängen. Wörtlich soll er geschrieben haben: „Sie unterschreiben den Wisch gemäß der für sie rechtsverbindlichen Statuten mit Vor- und Familiennamen, damit ich Sie in Berlin aufsuchen und Ihnen die Haut abziehen und Sie an Ihrem Hochverrätergebäude aufhängen kann […]“ und: „Die Masse an Menschen, die diese Zwangszahlungen verweigern, bilden die Opposition, die Ihre korrupten Ärsche schon bald an den Galgen bringen wird… Ich werde lachend um Ihre Leichen tanzen, denn ohne sittenwidrige Gauner wäre diese Welt wahrlich ein Stück besser“.

Ferner soll der Angeklagte in einem gegen ihn gerichteten Zwangsvollstreckungsverfahren im Juni 2020 per WhatsApp ähnliche Drohungen gegenüber dem zuständigen Gerichtsvollzieher geäußert haben. Wörtlich hätten sie wie folgt gelautet: „Hallo, sie elendiger Betrüger! […] Ich werde mein Eigentum notfalls mit meinem Leben verteidigen. Notwehr und Selbsthilfe. Für Verbrecher wie Sie keine Gnade […] beten Sie zu Ihrem Gott, dass Sie mir niemals in der Stadt über den Weg laufen. Auf Hochverrat steht die Todesstrafe! […] Verpissen Sie sich zum Teufel, wo Sie herkommen!“

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