Ministerpräsident Schweitzer: Start der Regierung „mit blauem Auge“

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Kanzler Merz
Für Kanzler Merz gibt es Gratulationen. Foto: Michael Kappeler/dpa

MAINZ/BERLIN. Nach der erst im zweiten Anlauf erfolgten Wahl von Friedrich Merz (CDU) zum Bundeskanzler muss nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer der Blick nach vorn gerichtet werden.

«Es ist wichtig, dass im Bund jetzt schnell Regierungsverantwortung übernommen wird», sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Mit Blick auf die fehlende Mehrheit im ersten Wahlgang ergänzte Schweitzer: «Das war ein Start mit einem blauen Auge.»

Im ersten Wahlgang im Bundestag hatten Merz überraschend sechs Stimmen gefehlt. Das war in der Geschichte der Bundesrepublik in der Form ein Novum: Noch nie war nach einer Bundestagswahl und erfolgreichen Koalitionsverhandlungen ein designierter Kanzler bei der Wahl im Bundestag durchgefallen.

Im zweiten Wahlgang erhielt Merz 325 Ja-Stimmen und damit neun mehr als die nötige Mehrheit von 316. Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD haben zusammen 328 Sitze im Parlament.

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