BERLIN. Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger fordert nach dem SPD-Desaster bei der Bundestagswahl eine personelle Neuausrichtung ihrer Partei. «Wir müssen uns auch personell neu aufstellen», sagte die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende dem Berliner «Tagesspiegel».
Das müsse aber in der Gesamtschau geschehen, mit Blick auf die Frage, wie sich die Partei in einer möglichen Regierung sowie in Fraktion und Partei aufstelle. Zugleich verteidigte sie das umstrittene Vorgehen von Parteichef Lars Klingbeil, der seine Macht nach der historischen Wahlschlappe innerhalb der Partei weiter ausgebaut hat. «Es geht doch jetzt darum, dass Herr Merz Klarheit hat, wen er anrufen muss. Das ist Lars Klingbeil. Es wäre jedenfalls nicht besser gewesen, zwei Tage zu irrlichtern und dann diese Entscheidung zu treffen», sagte Rehlinger. Klingbeil hatte am Wahlabend zusätzlich nach dem Fraktionsvorsitz gegriffen und wurde am Mittwoch gewählt.
Rehlinger: «SPD aus Saarbrücken zu führen, ist kaum zu schaffen»
Sie selbst stehe für eine Neubesetzung der Parteispitze nicht zur Verfügung, stellte Rehlinger erneut klar: «Die SPD aus Saarbrücken zu führen, ist kaum zu schaffen. Die SPD braucht volle Energie und das Saarland sowieso.»
Verteidigungsminister Boris Pistorius solle «unbedingt eine sehr wichtige» Rolle in der SPD spielen. Für Bundestagspräsidentin Bärbel Bas könne sie sich ebenfalls eine größere Rolle vorstellen – auch wenn sie keine Plädoyers für Posten abgeben wolle. Die SPD war bei der Bundestagswahl auf 16,4 Prozent der Stimmen abgerutscht, nach 25,7 Prozent im Jahr 2021. (Quelle: dpa)
Ich wäre dafür, das Karl Lauterbach – flankiert von Nancy Faeser und Saskia Esken – den ParteiVorsitz übernimmt. Nur so ist gewährleistet, das die SPD in lange nicht mehr erreichte Stimmenanteilsregionen zurückgeführt werden kann. Flankiert werden sollte das „Dreigestirn“ von Kevin Kühnert als neuen, alten Generalsekretär. Dies wäre mein Wunsch. 👍✌️😁
„Die Definition von Wahnsinn ist: immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten. “
Frau Esken, Herr Klingbeil und Co bewegen sich keinen Millimeter und kleben auf ihren Posten. Selbstreflexion und Realitätssinn tendieren gen Null.
Empörungspartei sobald jemand die politische Richtung (definitiv zu weit links) kritisiert oder gar unbequeme Fragen stellt.
Ein permanentes Problem: Gerne wird von den Parteien links der Mitte von „Unserer Demokratie“ gesprochen… Unsere Demokratie hatte immer schon ein konservatives und ein rechtes Spektrum.
Diese Menschen werden teilweise diffamiert und sie wollen sie weiter ignorieren. Das wird dem Osten Deutschlands absolute Mehrheiten bescheren (30-40% wählen dort AfD) und im Westen kommt es zum Erstarken der Partei.
Bestes Beispiel für aktuelle Empörung ist der Fragenkatalog der Union zur Finanzierung der Demos, der NGOs, die alles andere als politisch neutral sind und somit keinesfalls mit Steuergeldern gefördert werden dürfen.
NGOs sind seltenst politisch neutral. Angesiedelt sind diese eher im politischen Spektrum links.
Warum regen sich Herr Klingbeil und Co so auf?
Könnte es daran liegen, dass er früher aktiver Antifa Unterstützer war? Seine Frau ist Geschäftsführerin der Initiave D21….
Gelistete Organisationen wie die „Omas gegen Rechts“ erhalten auf dem direkten Weg keine institutionellen Fördermittel, jedoch können einzelne Ortsgruppen für konkrete Projekte Gelder ihrer Kommune beantragen.
Also liebe SPD und Co:
Wer nichts zu verbergen oder zu befürchten hat ist kooperativ!
Nach DER parlamentarischen Abstimmung wurde die Union verteufelt und die linksgerichteten Parteien hatten nichts besseres zu tun als sich zu empören. Es wurde gehasst und gehetzt. Ausgehend von linken Aktivisten kam es Demos, zu Sachbeschädigung, zu Beleidigungen, …. bei CDU /CSU.
Sie bräuchten Nachhilfe in Sachen Demokratie.
Demokratisch gewählte Parteien stimmen gemeinsam ab.
Das Land, das Thema, der Inhalt der Abstimmung ist von großer Bedeutung, nicht die einzelnen Parteizugehörigkeiten.
Reißen sie sich gefälligst zusammen und machen sie ihre Arbeit. Es ist keine Zeit für linke oder grüne Ideologie.
Das Land hat schwerwiegende Probleme und einige davon müssen konservativ gelöst werden.