Stichprobenprüfung: Wurden die Corona-Soforthilfen ordnungsgemäß verwendet?

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Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa/Illustration

MAINZ. In Rheinland-Pfalz sind mehr als 800 Fragebögen zur stichprobenartigen Überprüfung der ordnungsgemäßen Verwendung der Corona-Soforthilfen des Bundes verschickt worden. Das teilte die zuständige Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) mit. Die Unternehmen und Selbstständigen haben 14 Tage Zeit, die Fragebögen ausgefüllt an die ISB zurückzuschicken. Zwischenergebnisse lagen zunächst nicht vor.

Unabhängig von der Stichprobe seien alle Bezieherinnen und Bezieher der Corona-Soforthilfe zu einer Selbstprüfung verpflichtet, erklärte die ISB. Zu viel erhaltene Soforthilfe sei unaufgefordert zurückzuzahlen. Dies kann laut ISB beispielsweise der Fall sein, wenn der Liquiditätsengpass niedriger ausfiel als bei der Antragstellung vorhergesagt.

Die Soforthilfen des Bundes waren die ersten Hilfszahlungen für kleine Unternehmen zu Beginn der Corona-Pandemie im Frühjahr 2020. Sie waren dazu gedacht, in der Krise die wirtschaftliche Existenz der Firmen und Selbstständigen zu sichern und akute Liquiditätsengpässe zu überbrücken. Personalkosten und private Lebenshaltungskosten durften mit dem Geld nicht gedeckt werden. (dpa)

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1 KOMMENTAR

  1. diese hilfen waren der hohn schlechthin der vMai wurde einfach dazu genommen da wurde nicht gefragt ob man im Mai 16 Stunden amTag gearbeitet hat um das private Konto wieder auf 0 zubringen. Unsere Versicherungen wie Krankenversicherung mußten ja schließlich privat auch bezahlt werden .
    Die Soforthilfe war Betrug

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