BERLIN. Wie der „Spiegel“ aktuell berichtet, dürfen die Grünen im Saarland keine Landesliste für die Bundestagswahl aufstellen. Diese habe der Bundeswahlausschuss in einer Sitzung in Berlin entschieden, so das Magazin.
Der Ausschuss bestätigt damit eine Entscheidung der saarländischen Landeswahlleiterin. Die Beschwerde der Saar-Grünen gegen die Sperre wurde demnach mit sechs Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen und zwei Gegenstimmen als unbegründet zurückgewiesen.
Der Landeswahlausschuss hatte die Landesliste der Grünen am vergangenen Freitag zurückgewiesen, weil bei der Aufstellungsversammlung der Liste 49 Delegierte vom Ortsverband Saarlouis ausgeschlossen waren. Dies sei ein schwerer Fehler gewesen und verletze das Demokratieprinzip, hieß es zur Begründung.
Daraufhin hatten die Grünen am Montag gegen die Ablehnung ihrer Landesliste Beschwerde beim Bundeswahlleiter eingereicht. Die Vertrauensperson der Partei, Grünen-Politikerin Lisa Becker, sagte, die Delegierten seien nach einem Beschluss des Bundesschiedsgerichts der Grünen ausgeschlossen worden. Der Grund: Das Parteigericht hatte bei der Wahl der Delegierten in dem Ortsverband Unregelmäßigkeiten festgestellt – und diese als unwirksam erklärt.
Ohne Landesliste könnte man im Saarland bei der Bundestagswahl am 26. September keine Zweitstimme für die Grünen abgeben. Bei der Bundestagswahl 2017 hatten die Grünen an der Saar 35.117 Zweitstimmen bekommen.
Ist das nicht schön wie die sich selber zerlegen?