Regierungsbildung in Rheinland-Pfalz: Ampel-Parteien planen Parteitage

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Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz. Foto: Arne Dedert/dpa/Archivbild (Foto: dpa)

MAINZ. Die drei Parteien der Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz wollen am 6. Mai auf Parteitagen über das Ergebnis der Verhandlungen zur Neubildung der Regierung entscheiden.

SPD, Grüne und FDP vereinbarten, auf Versammlungen an diesem Tag über das Ergebnis der derzeit laufenden Koalitionsverhandlungen zu beraten, wie ein SPD-Sprecher am Freitag in Mainz mitteilte.

Bei der SPD will das Präsidium der Landespartei in einer Veranstaltungshalle in Mainz zusammenkommen, bis zu 400 Delegierte werden über eine Videokonferenz digital zugeschaltet. Neben der Abstimmung über den Koalitionsvertrag soll dann auch der Landesvorstand der Sozialdemokraten neu gewählt werden. Die Grünen planen nach dem digitalen Parteitag über den Koalitionsvertrag eine weitere Versammlung am 15. Mai zur Aufstellung der Liste für die Bundestagswahl.

Die drei Parteien haben ihre Verhandlungen am 23. März aufgenommen, nachdem sie bei der Landtagswahl am 14. März erneut eine Mehrheit der Mandate erhielten. Bisher hatte die SPD einen Parteitag für den 2. Mai angepeilt. Auf der konstituierenden Sitzung des neuen Landtags am 18. Mai soll Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) erneut zur Regierungschefin gewählt werden.

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