Merkel: Rheinland-Pfalz und Saarland – Keine Kontrollen an Grenze zu Frankreich

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BERLIN/MAINZ. Trotz der besorgniserregenden Corona-Lage in der französischen Grenzregion Moselle rechnet Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht mit verschärften Kontrollen wie an den Grenzen zu Tschechien oder zum österreichischen Bundesland Tirol.

«Grenzkontrollen stehen zurzeit nicht auf der Tagesordnung», sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag nach dem ersten Tag des EU-Videogipfels.

Das Département Moselle grenzt an das Saarland und Rheinland-Pfalz. In den vergangenen Wochen hatte sich dort die Corona-Lage verschärft. Sorge bereitet besonders das verstärkte Auftreten gefährlicher Corona-Varianten. Frankreich hat seine Einreiseregeln für diese Region in Absprache mit der deutschen Seite bereits leicht verschärft. Grenzgänger, die nicht aus beruflichen Gründen einreisen wollen, müssen ab 1. März einen negativen PCR-Test vorlegen.

Merkel wies aber darauf hin, dass die Lage in diesem Grenzgebiet eine ganz andere sei als an den Grenzen zu Tschechien und Österreich. Dort hätten die Bundesländer Bayern und Sachsen ausdrücklich um Grenzkontrollen gebeten. «Das ist hier überhaupt nicht der Fall, das Gegenteil ist der Fall», betonte Merkel.

Über die Situation an der Grenze hatte zuletzt eine Taskforce beraten, der unter anderen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und sein französischer Amtskollege Olivier Véran, Vertreter der Außenministerien sowie regionale Vertreter angehören. Deutschland hatte von Mitte März bis Mitte Mai 2020 wegen der Pandemie Grenzkontrollen eingeführt und teils Übergänge geschlossen.

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