BERLIN. Am heutigen Dienstag haben sich Vertreterinnen und Vertreter von Bund und Ländern erneut zur aktuellen Corona-Pandemie beraten. Dabei ging es um die erneute Verlängerung und mögliche Verschärfungen des neuen Lockdowns – vor allem in Anbetracht der der Gefahr mutierter Viren. Auf einer anschließenden Pressekonferenz erläuterten Kanzlerin Angela Merkel, Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sowie Peter Müller (Vorsitzender der MP-Konferenz) die Ergebnisse der Video-Konferenz.
DIE WICHTIGSTEN PUNKTE IM ÜBERBLICK:
– Lockdown inkl. aller Maßnahmen bis 14. Februar verlängert // Neue Regelungen ab dem 1. Februar
SCHULEN UND KITAS BLEIBEN ZU
– ernstzunehmende Hinweise dass Mutation sich auch stärker unter Kinder und Jugendlichen verbreitet als bisher
– restriktive Umsetzung des Beschlusses
– Präsenzpflicht“ bleibt ausgesetzt
Alten- und Seniorenheime
– besondere Schutzmaßnahmen: FPP2-Pflicht für Personal bei „Kontakt mit den Bewohnern“
– konsequentes Testen von Mitarbeitern und Besuchern
– Die bisherige Regelung der Kontaktbeschränkungen bleibt bestehen.
„Private Zusammenkünfte sind weiterhin im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet. Dabei trägt es erheblich zur Reduzierung des Infektionsrisikos bei, wenn die Zahl der Haushalte, aus der die weiteren Personen kommen, möglichst konstant und möglichst klein gehalten wird“
– GOTTESDIENSTE
– Gottesdienste in Kirchen, Synagogen und Moscheen nur unter folgenden Voraussetzungen zulässig: Mindestabstand (1,5 Meter), Maskenpflicht, Gesangsverbot.
NEUE MASKENPFLICHT
– Verbindliche Pflicht zum tragen „medizinischer Masken“ (OP-, FFTP2- oder KN95-Maske) in öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften
ÖPNV
– Kontakte sollen reduziert werden, hierzu soll die „weitgehende Nutzung von Homeoffice-Möglichkeiten und eine „Entzerrung des Fahrgastaufkommens in den Stoßzeiten“ sorgen
– Ziel: Ein Drittel der regulären zulässigen Fahrgastzahlen in einem Beförderungsmittel
HOMEOFFICE
– Arbeitgeber MÜSSEN überall da wo es möglich ist Homeoffice ermöglichen
– Wenn nicht möglich: Pro Arbeitnehmer 10m2; Maskenpflicht; Solo-Mittagspause;
Richtwert der 50 Infektionen pro 100.000 Einwohner bleibt bestehen
