MAINZ. In einer Pressekonferenz mit Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler sowie Landrat Scharz, hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer ein neues Frühwarnsystem vorgestellt. Dies wurde gemeinsam mit den Kommunen erstellt.
Die Aussagen der Ministerpräsidentin im Überblick:
– Kontakt-Nachverfolgung nach wie vor das „A und O“ – brauchen korrekte Personenangaben zur Nachverfolgung
– Warnsystem auf Bundesebene – Problem sind „private Feiern“ auch in Rheinland-Pfalz
– zu den Beschlüssen der Kanzlerin: „Regional ausgefüllter Rahmen, der bundesweit vergleichbar ist“
– Neue Test- und Quarantäne-Strategie erst zum 15. Oktober
„Corona Warn- und Aktionsplan für Rheinland-Pfalz“
– als „transparenter Rahmen für Handlungsempfehlungen“ für den Fall der Fälle
– ein „präventives Instrument“
– Stufenweise agieren und reagieren
– Enge Abstimmung Land und Kommunen
In den Stufen keinerlei Automatismus, sondern es wird gemeinsam geschaut welche Maßnahmen zu treffen sind.
Drei „Inzidenz-Stufen“
Gelbe Stufe: mehr als 20 Infektionsfälle auf 100.000 Personen
Orange-Stufe: mehr als 35 Fälle auf 100.000 Personen
—> unverzüglich regionale „Taskforce“
– regionale Entscheidungsträger plus Land – es wird überlegt, welche Maßnahmen sind im regionalen Bedarf zu treffen und es werden entsprechende Empfehlungen ausgesprochen
Rote-Stufe: über 50 Infektionsfälle auf 100.000 Personen
—> Ziel muss es sein, eine flächendeckende Ausbreitung zu verhindern, beispielsweise durch Verschärfung der Kontrollen, Erweiterung der Maskenpflicht, Herabsetzung der Sperrstunde etc.
– Angebot an Maßnahmen ist vielfältig – aber es muss im Einzelfall entschieden werden
– Wenn Insidenzmeldungen die genannten Werte überschritten, bedeutet dies kein Automatismus bestimmter Maßnahmen – es wird immer im Einzelfall „abgewägt“
