TRIER. Nach Rücktrittsforderung von Grünen und FDP schlägt die SPD scharf zurück – und spricht von „Feigheit“ und einem „parteipolitischen Manöver“. Die politische Debatte um die Theater-Probebühnen erreicht einen neuen Höhepunkt.
Die politische Auseinandersetzung um die Theater-Probebühnen im Energie- und Technikpark (ETP) eskaliert weiter. Nachdem die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und FDP einen eigenen Prüfbericht veröffentlicht und den Rücktritt von Oberbürgermeister Wolfram Leibe gefordert hatten, positioniert sich nun die SPD-Fraktion unmissverständlich.
In einer Stellungnahme bezeichnet die SPD die Rücktrittsforderung als „absoluten moralischen und menschlichen Tiefpunkt“ der laufenden Debatte.
SPD: „Feigheit und fehlender Respekt“
Besonders scharf äußert sich SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Schleimer. Wer glaube, einen direkt gewählten Oberbürgermeister per Pressemitteilung aus dem Amt drängen zu können, zeige vor allem eines: „Feigheit und fehlenden Respekt vor den demokratischen Institutionen unserer Gesellschaft.“
Die SPD-Fraktion stellt klar, dass sie „ohne Zweifel“ hinter Oberbürgermeister Wolfram Leibe stehe. Dieser sei von den Bürgerinnen und Bürgern direkt gewählt worden und führe sein Amt „überparteilich mit Herzblut, Engagement und Verantwortungsbewusstsein“.
Hintergrund: Prüfbericht und Rücktrittsforderung
Auslöser der jüngsten Eskalation war ein von Grünen und FDP erarbeiteter Prüfbericht zu den Theater-Probebühnen sowie zum Mietvertrag des Energie- und Technikparks. Die beiden Fraktionen werfen dem Oberbürgermeister vor, den Stadtrat in zentralen Vertragsfragen nicht ausreichend beteiligt zu haben.
In der Folge forderten die FDP und Grüne offen den Rücktritt Leibes. Parallel dazu hatte die CDU-Fraktion eine Expertenanhörung sowie eine Wirtschaftlichkeitsprüfung beantragt, um offene rechtliche und finanzielle Fragen klären zu lassen.
SPD kritisiert Vorgehen der FDP
In ihrer Erklärung weist die SPD zudem darauf hin, dass die FDP-Fraktion in einer Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses einen eigenen Tagesordnungspunkt zur Diskussion der Theatersanierung und Probebühnen kurzfristig zurückgezogen habe.
Vor diesem Hintergrund erscheine die spätere öffentliche Rücktrittsforderung widersprüchlich.
Politische Fronten verhärten sich
Die Debatte um die Probebühnen hat sich damit von einer verwaltungsrechtlichen Frage zu einer offenen politischen Konfrontation entwickelt.
Es ist einfach nur noch verstörend, wie sich die Provinzpolitiker in Trier gebärden und in ihrer Anmaßung vergessen, für die Interessen der Stadt und ihrer Bewohner da zu sein. ich schäme mich für diese Selbstdarsteller und Realitätsverweigerer. kümmert Euch endlich um die Bürger!
Willkommen in Realität liebe SPD ler oder SPD-lerinnen wenn man vieles verschleiern will kommt es nicht gut an bei den Wählern fragt sich wer Moral verlässt sollte sich nicht darauf verlassen,das es verheimlicht werden kann danke vom Länderspiegel